Deutsche Tageszeitung - Karliczek: Verfahren um Batteriezellenfabrik nicht "zu 100 Prozent glücklich"

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Karliczek: Verfahren um Batteriezellenfabrik nicht "zu 100 Prozent glücklich"

WIRTSCHAFT 23.10.2019

Karliczek: Verfahren um Batteriezellenfabrik nicht "zu 100 Prozent glücklich" / Foto: ©

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Fehler im umstrittenen Auswahlverfahren für den Standort einer Forschungsfabrik für Batteriezellen eingeräumt. In der Sache stehe sie zwar weiter zu der Entscheidung, sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. Man könne allerdings darüber streiten, ob das Verfahren "zu 100 Prozent glücklich war".

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"Es gibt sicher Fragen, die man mit Blick auf den Prozess stellen kann", sagte Karliczek. Die Ministerin soll am Mittwoch im Forschungsausschuss des Bundestags über die Entscheidung befragt werden.

Dabei geht es um die Auswahl von Münster als Standort für eine deutsche Forschungsfabrik für Batteriezellen, denen zentrale Bedeutung etwa bei Entwicklungen in der Energie- und Autoindustrie beigemessen wird. Im Juni hatte das Bundesforschungsministerium mitgeteilt, dass sich Münster in dem Verfahren gegen mehrere andere Bewerberstandorte für das neue Werk durchgesetzt habe.

Die Entscheidung rief Kritik von der Opposition sowie von Vertretern anderer Regionen hervor. Es wurde die Vermutung laut, Münster habe gewonnen, weil Karliczek in der Nähe ihren Wahlkreis hat. Zudem gab es Berichte, bei der Entscheidung seien Empfehlungen von Fachleuten übergangen worden. Karliczek wies all dies stets zurück.

(W.Budayev--DTZ)

EU-Verkehrsminister verhandeln über Reform für Entschädigung bei Flug-Verspätung

Die Verkehrsministerinnen und -minister der Europäischen Union verhandeln am Donnerstag in Luxemburg über eine Reform der Entschädigungsansprüche bei verspäteten Flügen. Auf dem Tisch liegen Vorschläge der EU-Kommission aus dem Jahr 2013, die Schwelle für eine Entschädigung von drei auf fünf Stunden anzuheben. Passagiere könnten damit deutlich seltener Anspruch auf eine solche Zahlung haben.

Weitere Senkung erwartet: EZB entscheidet über die Leitzinsen

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Expertinnen und Experten erwarten vor dem Hintergrund der abgeschwächten Inflation und der US-Zollpolitik eine weitere Senkung der drei Leitzinsen (Bekanntgabe 14.15 Uhr). EZB-Chefin Christine Lagarde erläutert die Entscheidung der Notenbanker im Anschluss auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr.

Vor Merz-Besuch bei Trump: Positive Signale wie Drohungen im Zollstreit

Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Washington gibt es positive Signale im Zollstreit zwischen den USA und der EU, aber auch neue Drohungen aus Washington. Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Jamieson Greer, erklärte am Mittwoch nach Gesprächen in Paris, die Verhandlungen mit der EU schritten "schnell voran". Zuvor hatte Trump den Konflikt weiter angeheizt und die US-Importzölle für Stahl und Aluminium auf 50 Prozent verdoppelt. Zudem prüfen die USA Importzölle für Flugzeugteile.

EU-Kommission gibt grünes Licht für Euro-Einführung in Bulgarien im Jahr 2026

Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die Einführung des Euro in Bulgarien gegeben. Das Land habe die notwendigen Kriterien erfüllt, um die Gemeinschaftswährung im kommenden Jahr einzuführen, erklärte die Kommission am Mittwoch. Die Wirtschaft Bulgariens sei ausreichend darauf vorbereitet, teilte auch die Europäische Zentralbank (EZB) mit. In der bulgarischen Hauptstadt Sofia protestierte die pro-russische, ultrarechte Opposition gegen die Euro-Einführung.

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