EU-Gericht: Rubiks Zauberwürfel kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Deutsche Tageszeitung - EU-Gericht: Rubiks Zauberwürfel kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

EU-Gericht: Rubiks Zauberwürfel kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden / Foto: ©

Der als "Rubik’s Cube" bekannte Zauberwürfel kann in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte am Donnerstag die Entscheidung des Europäischen Markenamts Euipo, das die Unionsmarke für nichtig erklärt hatte. Die Richter begründeten dies damit, dass die Drehbarkeit der einzelnen Würfelteile wesentliches Merkmal des Zauberwürfels sei. Eine solche technische Lösung kann nicht als Marke geschützt werden. (Az. T-601/17)

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Der Entscheidung des EU-Gerichts war ein jahrelanger Rechtsstreit um den Markenschutz vorausgegangen. Der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragte bereits im Jahr 2006 die Löschung der Marke, weil technische Funktionen wie die Drehbarkeit der Würfelteile nicht geschützt werden könnten.

Das EU-Gericht wies zwar zunächst im Jahr 2014 die Klage des Spielzeugherstellers ab, doch dieses Urteil hob der Europäische Gerichtshof in zweiter Instanz im Jahr 2016 auf. Daraufhin erklärte schließlich das Europäische Markenamt Euipo die Marke für nichtig.

Dagegen klagte das Unternehmen Rubik’s erneut vor dem EU-Gericht. Die Luxemburger Richter wiesen diese Klage aber nun ab und bestätigten die Entscheidung des Euipo. Gegen dieses Urteil können erneut Rechtsmittel beim EuGH eingelegt werden, die aber vorher zugelassen werden müssen. Der Zauberwürfel wurde 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden.

(M.Dorokhin--DTZ)

EU-Verkehrsminister verhandeln über Reform für Entschädigung bei Flug-Verspätung

Die Verkehrsministerinnen und -minister der Europäischen Union verhandeln am Donnerstag in Luxemburg über eine Reform der Entschädigungsansprüche bei verspäteten Flügen. Auf dem Tisch liegen Vorschläge der EU-Kommission aus dem Jahr 2013, die Schwelle für eine Entschädigung von drei auf fünf Stunden anzuheben. Passagiere könnten damit deutlich seltener Anspruch auf eine solche Zahlung haben.

Weitere Senkung erwartet: EZB entscheidet über die Leitzinsen

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Expertinnen und Experten erwarten vor dem Hintergrund der abgeschwächten Inflation und der US-Zollpolitik eine weitere Senkung der drei Leitzinsen (Bekanntgabe 14.15 Uhr). EZB-Chefin Christine Lagarde erläutert die Entscheidung der Notenbanker im Anschluss auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr.

Vor Merz-Besuch bei Trump: Positive Signale wie Drohungen im Zollstreit

Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Washington gibt es positive Signale im Zollstreit zwischen den USA und der EU, aber auch neue Drohungen aus Washington. Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Jamieson Greer, erklärte am Mittwoch nach Gesprächen in Paris, die Verhandlungen mit der EU schritten "schnell voran". Zuvor hatte Trump den Konflikt weiter angeheizt und die US-Importzölle für Stahl und Aluminium auf 50 Prozent verdoppelt. Zudem prüfen die USA Importzölle für Flugzeugteile.

EU-Kommission gibt grünes Licht für Euro-Einführung in Bulgarien im Jahr 2026

Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die Einführung des Euro in Bulgarien gegeben. Das Land habe die notwendigen Kriterien erfüllt, um die Gemeinschaftswährung im kommenden Jahr einzuführen, erklärte die Kommission am Mittwoch. Die Wirtschaft Bulgariens sei ausreichend darauf vorbereitet, teilte auch die Europäische Zentralbank (EZB) mit. In der bulgarischen Hauptstadt Sofia protestierte die pro-russische, ultrarechte Opposition gegen die Euro-Einführung.