Vorwurf Turbinenlieferung auf Krim: Geschäftsmänner in Hamburg freigesprochen

Deutsche Tageszeitung - Vorwurf Turbinenlieferung auf Krim: Geschäftsmänner in Hamburg freigesprochen

Vorwurf Turbinenlieferung auf Krim: Geschäftsmänner in Hamburg freigesprochen / Foto: © AFP/Archiv

In einem Prozess um die mutmaßliche Lieferung von Gasturbinen auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim sind zwei Männer in Hamburg freigesprochen worden. Das Landgericht war nach der Beweisaufnahme nicht davon überzeugt, dass die Angeklagten die ihnen vorgeworfenen Taten vorsätzlich begangen hatten, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte.

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Die Staatsanwaltschaft hatte den Männern vorgeworfen, die Lieferung trotz des seit 2014 geltenden sogenannten Krim-Embargos mitverantwortet zu haben. Bei dem 61-Jährigen und dem 65-Jährigen, die nun freigesprochen wurden, handelt es sich um den Geschäftsführer und den Vertriebsleiter eines Unternehmens.

Laut Anklage sollen sie einen Vertrag mit einem russischen Staatsunternehmen ausgehandelt haben. In diesem war festgehalten, dass die Turbinen auf die südrussische Halbinsel Taman geliefert werden sollten, tatsächlich seien sie aber 2017 auf die Krim gebracht worden. Die Angeklagten hätten den tatsächlichen Bestimmungsort gekannt, lautete der Vorwurf.

Das Gericht befragte unter anderem mehrere Zeugen. Der Prozess gegen die Männer, der im Juli begonnen hatte, endete nun mit einem doppelten Freispruch. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(L.Møller--DTZ)

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Als "großartige Nachricht für Amerika" hat US-Präsident Donald Trump ein mögliches Ende der Zeitumstellung in den Vereinigten Staaten gefeiert. Er begrüßte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social ein Votum des Repräsentantenhauses für eine dauerhafte Sommerzeit. Damit dies in Kraft treten kann, müsste auch der Senat zustimmen. Dies gilt aber als ungewiss.

Frankreich erlaubt Sterbehilfe für unheilbar Kranke

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