Deutsche Tageszeitung - Bundestag befasst sich mit neuer Grundsicherung

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Bundestag befasst sich mit neuer Grundsicherung

WIRTSCHAFT 15.01.2026

Bundestag befasst sich mit neuer Grundsicherung / Foto: © AFP

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) mit einer Reihe von Gesetzentwürfen der Bundesregierung. So wollen die Abgeordneten in erster Lesung über die neue Grundsicherung beraten, die das bisherige Bürgergeld ablösen soll. Die Reform sieht verschärfte Mitwirkungspflichten für die Bezieherinnen und Bezieher vor - und härtere Sanktionsandrohungen. Als Ziel gibt die Koalition an, Missbrauch zu verhindern und mehr Menschen in Arbeit zu bringen.

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Abschließend wollen die Parlamentarier über eine beschleunigte Beschaffung bei der Bundeswehr, Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden der EU-Staaten und die Tierhaltungskennzeichnung abstimmen. Weiter auf der Tagesordnung steht die Abstimmung über Einsprüche gegen die Bundestagswahl - jene des BSW hatte das Parlament bereits separat zurückgewiesen. Zudem soll über die Ratifizierung des ersten UN-Hochseeabkommens beraten werden.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Verkehrsminister Bilger will Boni von Bahnmanagern an Ziele knüpfen

Der Vorstoß von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine Kopplung der Bonuszahlungen für Bahnmanager an das Erreichen konkreter Ziele ist auf große Zustimmung gestoßen. Vertreter von SPD und Grünen sowie des Fahrgastverbandes ProBahn begrüßten die Initiative. Bilger kündigte in der "Bild am Sonntag" an, den Druck auf die Führungsebene des Konzerns erhöhen zu wollen. "Es wird sich konkret auf die Bonuszahlungen von Bahn-Managern auswirken, wenn die Ziele, die der Bund vorgibt, nicht eingehalten werden."

Bericht: Trotz Sanierung nur jeder vierte Zug zwischen Hamburg und Berlin pünktlich

Trotz fast elfmonatiger Generalsanierung ist die Pünktlichkeit auf der dicht befahrenen Bahnstrecke Hamburg–Berlin einem Medienbericht zufolge massiv eingebrochen. Von Mitte Juni bis Mitte Juli 2026 seien nur noch 25,8 Prozent aller Fernzüge pünktlich an ihr Ziel gekommen, berichtete die "Bild". Vor Beginn der Sanierung lag der Wert demnach noch bei 49,6 Prozent. Grund für die eingebrochene Pünktlichkeit seien andauernde Restarbeiten, die die Züge unterwegs immer wieder ausbremsten.

Dobrindt will Forschung zur Drohensicherheit in Deutschland ausbauen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will nach dem Drohnen-Vorfall am Leipziger Flughafen die Forschung zur Drohnensicherheit in Deutschland ausbauen. "Das Wettrüsten der Drohnentechnologie erfordert eigene Forschungseinheiten, um Schritt halten zu können", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Am 18. August solle am Testflughafen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cochstedt in Sachsen-Anhalt eine neue Forschungseinrichtung für Drohnensicherheit errichtet werden.

DAK-Analyse: ADHS-Neudiagnosen bei Kindern deutlich gestiegen

Die Zahl der ADHS-Neudiagnosen bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland ist deutlich gestiegen. Im Jahr 2024 gab es im Vergleich zum Vorjahr 16 Prozent mehr Diagnosen einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung bei Kindern bis einschließlich 17 Jahren: Dies zeigt eine aktuelle Analyse der DAK-Gesundheit, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Hochgerechnet wurde damit 2024 bundesweit bei rund 202.000 jungen Menschen erstmals ADHS diagnostiziert.

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