Grönland: Europäer beraten bei Sondergipfel über weiteres Vorgehen

Deutsche Tageszeitung - Grönland: Europäer beraten bei Sondergipfel über weiteres Vorgehen

Grönland: Europäer beraten bei Sondergipfel über weiteres Vorgehen / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund der von US-Präsident Donald Trump bekannt gegebenen Einigung mit der Nato über die Arktis treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag zu einem Sondergipfel in Brüssel (ab 19.00 Uhr). Dabei soll das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Teilnahme angekündigt.

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Nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte Trump am Mittwoch erklärt, Rutte und er hätten einen "Rahmen für ein zukünftiges Abkommen" zu Grönland und der gesamten Arktis vereinbart. Er verzichte deshalb auf die für den 1. Februar angekündigten Strafzölle gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder. Unklar blieb vorerst, was die Vereinbarung zu Grönland genau umfasst.

(M.Travkina--DTZ)

Müll rausbringen und Abwaschen war einmal - Erleichterungen für Airbnb-Gäste

Vor dem Verlassen einer Airbnb-Unterkunft noch den Müll rausbringen oder das Geschirr spülen - das gehört künftig der Vergangenheit an: Die Plattform für Kurzzeitvermietungen verschärft ihre Vorgaben für Anbieter von Unterkünften. Diese dürfen ihren Gästen künftig deutlich weniger vorschreiben. Feedback von Airbnb-Nutzern habe ergeben, dass die bisherigen Regeln oft "verwirrend, einschränkend und schwer umsetzbar" seien, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Deshalb würden sie überarbeitet.

Steuerschätzung: Klingbeil sieht trotz Mehreinnahmen 2027 "keine neuen Spielräume"

Mehr Steuereinnahmen als erwartet, aber keine Luft für neue Entlastungen: Obwohl der Bund für das kommende Jahr mit zusätzlichen Einnahmen von 4,1 Milliarden Euro rechnen kann, sieht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) "keine neuen Spielräume" im Haushalt und verweist auf eine weiter notwendige Konsolidierung. Anlässlich der neuen Steuerschätzung erteilte er am Donnerstag auch den Forderungen aus den Ländern und der Wirtschaft nach einer Senkung der Stromsteuer für alle eine Absage.

Söder will mit Geberländern Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich durchsetzen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist mit einer Forderung nach einer Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich auf ein geteiltes Echo gestoßen. Zustimmung für seine Idee kam von dem hessischen Regierungschef Boris Rhein (CDU), der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) sprach von einem "falschen Weg".

Panne bei der Tabaksteuer: Klingbeil verspricht rasche Aufklärung

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat eine rasche Aufklärung der Panne bei der Tabaksteuererhöhung versprochen. Natürlich solle geklärt werden, was in seinem Haus passiert sei, sagte Klingbeil am Donnerstag in Berlin. "Deswegen sind wir jetzt auch dabei, diesen Fehler zu beheben." Durch eine Formulierungspanne im Gesetzestext ist die Tabaksteuer zumindest auf dem Papier schon vor dem geplanten Inkraftreten ab dem Jahreswechsel deutlich erhöht worden.