Deutsche Tageszeitung - BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl

Wetter - Berlin 20°C

BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl

WIRTSCHAFT 29.01.2026

BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl / Foto: © AFP/Archiv

Der seit Jahren dauernde Rechtsstreit um ein Buch über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl geht am Donnerstag (09.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe weiter. Die Witwe Maike Kohl-Richter will, dass einige der Passagen nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Außerdem verlangt sie vom Verlag und einem der Autoren Auskunft über den mit dem Buch gemachten Gewinn. (Az. I ZR 41/24)

Textgröße ändern:

Das 2014 erschienene Werk der Journalisten Tilman Jens und Heribert Schwan basiert auf Gesprächen mit Kohl. Enthalten waren zahlreiche teils negative Äußerungen, die der Altkanzler über andere Politiker getätigt haben soll. Bereits 2021 entschied der BGH, dass einige Abschnitte nicht mehr verbreitet werden dürfen. Über weitere Passagen verhandelte das Kölner Oberlandesgericht. Es verbot schließlich die Verbreitung einiger Textabschnitte und entschied, dass Schwan auch Auskunft über seinen Gewinn geben müsse. Alle Beteiligten wandten sich nach dem Kölner Urteil an den BGH.

(W.Budayev--DTZ)

Kanada will noch 2026 Handelsabkommen mit südamerikanischen Mercosur-Staaten

Kanada strebt vor dem Hintergrund der Spannungen mit seinem südlichen Nachbarn USA ein Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten noch in diesem Jahr an. "Wir haben vereinbart, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu intensivieren, mit dem Ziel, die Verhandlungen (...) idealerweise noch vor Ende 2026 abzuschließen", sagte die kanadische Außenministerin Anita Anand nach einem Treffen mit ihrem brasilianischen Amtskollegen Mauro Vieira in São Paulo am Dienstag.

Abschaffung von Heizungsgesetz bringt Großteil von geplantem Bürokratiekostenabbau

Die Bundesregierung gibt an, in den vergangenen Monaten dutzende Maßnahmen zum Bürokratieabbau für Einsparungen in Milliardenhöhe auf den Weg gebracht zu haben. Bei weitem der größte Teil dieser erwarteten Minderbelastungen für Bürger und Unternehmen ergibt sich jedoch aus einer einzigen Maßnahme: der Abschaffung des sogenannten Heizungsgesetzes der Ampel-Koalition. Aus Regierungskreisen hieß es am Mittwoch zudem, dass durch die wiedergewonnene Freiheit im Heizungskeller weitere, noch nicht absehbare Kosten entstehen können.

Chinas Wirtschaftswachstum auf niedrigstem Stand seit mehr als drei Jahren

Die Wirtschaftswachstum in China hat sich im zweiten Quartal verlangsamt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 4,3 Prozent, wie das Statistikamt in Peking am Mittwoch mitteilte. Damit wurde das geringste Wachstum seit mehr als drei Jahren verzeichnet.

US-Militär greift erneut Ziele im Iran an und nimmt Seeblockade wieder auf

Die US-Armee hat die vierte Nacht in Folge Ziele im Iran angegriffen und zudem die Seeblockade gegen iranische Häfen wieder aufgenommen. Der Iran führte erneut Vergeltungsangriffe aus und nahm dabei US-Ziele in Kuwait, Jordanien und Bahrain ins Visier. US-Präsident Donald Trump drohte damit, in der kommenden Woche Angriffe auf Kraftwerke und Brücken im Iran anzuordnen, falls der Iran einem Abkommen bis dahin nicht zustimme.

Textgröße ändern: