Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt

Deutsche Tageszeitung - Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt

Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt / Foto: © AFP/Archiv

Eine Klage des US-Feuerzeugherstellers Zippo wegen früherer Strafzölle der EU gegen die USA muss vom Gericht der Europäischen Union neu aufgerollt werden. Die nächsthöhere Instanz, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, hob das Gerichtsurteil vom Oktober 2023 am Donnerstag auf. Die Zölle waren Ende 2021 ausgelaufen. (Az. C-811/23 P)

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Im Januar 2020 hatten die USA die Einfuhrzölle auf bestimmte Aluminium- und Stahlerzeugnisse erhöht. Als Antwort verhängte die EU-Kommission vorübergehend Strafzölle auf bestimmte US-Produkte, darunter 20 Prozent auf Sturmfeuerzeuge aus Metall.

Zippo klagte vor dem EU-Gericht und bekam recht. Die EU-Kommission hätte das US-Unternehmen zunächst anhören müssen, erklärte das Gericht. Der EuGH sah das nun anders. Zippo habe kein Recht auf Anhörung, entschied er. Da das Gericht aber nicht alle Klagegründe geprüft habe, die Zippo angab, muss es das nun nachholen.

(I.Beryonev--DTZ)

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Das selbstfahrende Cybercab von Tesla hat die US-Verkehrsbehörde auf den Plan gerufen. Die Nationale Behörde für Straßen- und Verkehrssicherheit (NHTSA) äußerte zum Start des Robotaxi-Angebots am Freitag Zweifel, dass ein Auto ohne Lenkrad, Pedale und Spiegel die bundesweiten Vorschriften erfüllt. Tesla hatte sein Cybercab wie in den USA üblich selbst zertifiziert.

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Unternehmen in den USA haben im August mehr Arbeitsplätze geschaffen als erwartet. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft stieg im vergangenen Monat um 162.000, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Das Weiße Haus kommentierte die Zahlen in Onlinenetzwerken mit einem Foto von Präsident Donald Trump, der die Faust in die Höhe reckt.

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