Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt

Deutsche Tageszeitung - Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt

Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt / Foto: © AFP/Archiv

Eine Klage des US-Feuerzeugherstellers Zippo wegen früherer Strafzölle der EU gegen die USA muss vom Gericht der Europäischen Union neu aufgerollt werden. Die nächsthöhere Instanz, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, hob das Gerichtsurteil vom Oktober 2023 am Donnerstag auf. Die Zölle waren Ende 2021 ausgelaufen. (Az. C-811/23 P)

Textgröße ändern:

Im Januar 2020 hatten die USA die Einfuhrzölle auf bestimmte Aluminium- und Stahlerzeugnisse erhöht. Als Antwort verhängte die EU-Kommission vorübergehend Strafzölle auf bestimmte US-Produkte, darunter 20 Prozent auf Sturmfeuerzeuge aus Metall.

Zippo klagte vor dem EU-Gericht und bekam recht. Die EU-Kommission hätte das US-Unternehmen zunächst anhören müssen, erklärte das Gericht. Der EuGH sah das nun anders. Zippo habe kein Recht auf Anhörung, entschied er. Da das Gericht aber nicht alle Klagegründe geprüft habe, die Zippo angab, muss es das nun nachholen.

(I.Beryonev--DTZ)

Artemis-2-Astronauten verlieren wie geplant vorübergehend Kontakt zur Nasa

Beim Überflug der von der Erde abgewandten Seite des Mondes haben die vier Astronauten der Artemis-2-Mission wie geplant vorübergehend den Kontakt zur US-Weltraumbehörde Nasa verloren. "Wir sehen euch auf der anderen Seite", sagte der Astronaut Victor Glover am Montag wenige Minuten vor dem Verlust der Verbindung. Die Kommunikationsunterbrechung soll voraussichtlich etwa 40 Minuten dauern.

Spritpreise steigen über Ostern weiter - Entlastungen gefordert

Die Spritpreise sind über Ostern weiter gestiegen. Der Preis für Diesel erreichte am Ostersonntag im Tagesdurchschnitt ein weiteres Allzeithoch, auch Benzin verteuerte sich. Die Rufe nach Entlastungen für Verbraucher, etwa mittels einer Mehrwertsteuersenkung oder eines Mobilitätszuschusses, wurden lauter. Der Ko-Chef der Spritpreis-Taskforce im Bundestag, Sepp Müller (CDU), forderte von der Bundesregierung Ergebnisse bis Freitag.

Dieselpreis steigt am Ostersonntag auf neues Allzeithoch im Tagesschnitt

Der Preis für Diesel an den Tankstellen in Deutschland ist am Ostersonntag weiter gestiegen. Im bundesweiten Durchschnitt kostete Diesel 2,440 Euro pro Liter, nach 2,425 Euro am Vortag, wie der ADAC am Montag mitteilte. Der Tagesdurchschnittspreis stieg damit den vierten Tag in Folge auf ein neues Allzeithoch.

Krankenkassenreform: Kassen und Ärzte streiten über Vergütung

Vor dem Hintergrund der Vorschläge für eine Reform des gesetzlichen Krankenkassensystems streiten Kassen und Ärzteverbände über die Vergütung der Mediziner. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, warnte bei einer Umsetzung der Pläne vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) warf den Ärzten vor, bei der Terminvergabe Privatpatienten zu bevorteilen - hier müsse angesetzt werden.