Trump setzt auf "Deal" mit Kuba - Verhandlungen nach seinen Angaben im Gange / Foto: © AFP
Trump setzt auf "Deal" mit Kuba - Verhandlungen nach seinen Angaben im Gange
Die USA verhandeln laut Präsident Donald Trump derzeit mit dem kommunistisch regierten Kuba über ein Abkommen. Trump zeigte sich am Sonntag zuversichtlich, dass eine solche Vereinbarung zustande kommen wird: "Ich glaube, wir werden einen Deal mit Kuba abschließen." Welche Themen darin geregelt werden sollen, erläuterte Trump nicht. Das Außenministerium in Kuba erklärte, Kuba sei zu einem "respektvollen und gegenseitigen Dialog" mit den USA bereit.
Nach der Gefangennahme des linksnationalistischen venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro zu Jahresbeginn bei einem US-Militäreinsatz hatte Trump deutlich gemacht, dass er auch andere Länder im Visier hat - darunter Kuba. Ein militärisches Eingreifen sei dort aber nicht nötig, denn ohne das Öl aus Venezuela werde die kommunistische Herrschaft in Havanna ohnehin zusammenbrechen, sagte Trump damals.
Am Sonntag teilte der US-Präsident dann mit, dass seine Regierung derzeit mit den "höchsten Vertretern" in Havanna über ein Abkommen spreche. "Wir werden sehen, was passiert", fügte er hinzu. Trump verfolgt derzeit auch einen Annäherungskurs gegenüber Venezuela, obwohl die dortige Regierung weiterhin von Vertrauten Maduros kontrolliert wird.
Das kubanische Außenministerium bestätigte Verhandlungen mit den USA nicht. Es beteuerte jedoch, dass Kuba keine "Bedrohung für die Sicherheit der Vereinigten Staaten" darstelle. Es gebe "keine ausländischen Militär- oder Geheimdienststützpunkte" auf der Insel, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums.
Moskau kritisierte unterdessen den von der US-Regierung ausgeübten Druck auf Kuba als "inakzeptabel". Außenminister Sergej Lawrow telefonierte nach Angaben seines Ministeriums mit seinem kubanischen Kollegen Bruno Rodríguez. Dabei habe Lawrow bekräftigt, dass Russland "den auf Kuba ausgeübten wirtschaftlichen Druck, darunter die Behinderung der Versorgung der Insel mit Energieressourcen", ablehne. Russland ist ein enger Verbündeter Kubas.
Der karibische Inselstaat hatte sich in den vergangenen 25 Jahren zunehmend auf venezolanisches Erdöl verlassen, das im Rahmen eines mit Maduros Vorgänger Hugo Chávez geschlossenen Abkommens geliefert wurde. Einige Tage nach dem US-Armeeeinsatz in Venezuela ließ Trump dann aber die Öllieferungen aus dem südamerikanischen Land nach Kuba unterbinden. Er rate Havanna "dringend, einen Deal abzuschließen, bevor es zu spät ist", warnte der US-Präsident damals.
Am vergangenen Donnerstag verstärkte Trump dann den wirtschaftlichen Druck auf Kuba weiter: Staaten, die Erdöl an das Land liefern, drohte er in einem Dekret mit zusätzlichen US-Zöllen. Die kubanische Regierung bezeichnete dies als "brutalen Akt der Aggression". Nach Trumps Drohungen gegen Kubas Öllieferanten bildeten sich lange Schlangen vor Tankstellen in Havanna.
Trump sagte am Sonntag vor Journalisten in seinem Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida: "Kuba ist ein gescheiterter Staat. Das ist er schon lange, aber jetzt fehlt ihm Venezuela, das ihn stützt."
Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum teilte ihrerseits mit, dass ihre Regierung humanitäre Hilfslieferungen nach Kuba plane, darunter "Lebensmittel und andere Produkte". Zudem arbeite sie an einer diplomatischen Lösung, um trotz der von Washington angedrohten Zölle weiter Erdöl an das Land zu liefern. Mexiko war bisher ebenfalls ein wichtiger Öllieferant für Kuba.
Kuba steckt in seiner schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Seit Ende 2024 gab es fünf landesweite Stromausfälle, die teilweise mehrere Tage dauerten. Immer wieder haben die Menschen mit Blackouts zu kämpfen, die mitunter mehr als 20 Stunden dauern. Der nur etwa 145 Kilometer von der Südspitze Floridas entfernte Karibikstaat unterliegt seit 1962 einem US-Wirtschaftsembargo.
(V.Sørensen--DTZ)
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