Deutsche Tageszeitung - Trump: Indien will auf russisches Öl verzichten

Deutsche Tageszeitung - Trump: Indien will auf russisches Öl verzichten - USA verkünden Zollsenkung

Trump: Indien will auf russisches Öl verzichten - USA verkünden Zollsenkung

Trump: Indien will auf russisches Öl verzichten - USA verkünden Zollsenkung / Foto: © AFP/Archiv

Indien will nach Angaben von US-Präsident Donald Trump künftig auf Erdölimporte aus Russland verzichten. Der indische Regierungschef Narendra Modi habe ihm bei einem Telefonat zugesagt, "viel mehr" Öl "aus den USA und womöglich aus Venezuela zu kaufen", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Das wird helfen, den Ukraine-Krieg zu beenden", betonte Trump.

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Die USA hätten Indien ihrerseits eine allgemeine Zollsenkung "von 25 auf 18 Prozent" in Aussicht gestellt, schrieb der Präsident weiter. Das sehe eine Handelseinigung vor, die mit "sofortiger Wirkung" in Kraft trete. Modi habe darunter zugesagt, Indiens Importzölle für US-Produkte auf Null zu senken und die geplanten Milliarden-Investitionen in die Vereinigten Staaten auszuweiten.

(M.Travkina--DTZ)

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: Bund muss für höhere Schienennmaut aufkommen

Der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat den Bund zur Übernahme der Kosten für die erhöhte Schienenmaut aufgefordert. Es stehe "ganz klar" im Grundgesetz, dass der Bund für Mehrbelastungen durch die höheren Trassenpreise die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung stellen müsse, sagte Bernreiter am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Er ist derzeit Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, die ab Mittwoch im bayerischen Schwangau stattfindet.

"Wir meinen: Es reicht": Alice Schwarzer stellt Magazin "Emma" ein

Alice Schwarzer stellt ihr feministisches Magazin "Emma" ein. "Nach 50 Jahren und 398 Ausgaben mit 36.584 Seiten verlässt 'Emma' die Bühne", teilte die Journalistin und Frauenrechtlerin am Mittwoch in Köln mit. Die kommende Ausgabe, die ab dem 27. Oktober am Kiosk sein soll, sei die vorletzte. Die Ausgabe vom 8. Dezember werde dann die letzte sein.

BGH prüft Klagerecht von Verbraucherverband gegen Geschäftsführer

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Frage, ob ein Verband von einem Geschäftsführer wegen der mutmaßlichen Täuschung von Verbrauchern Schadenersatz fordern kann. Er prüft eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz in einem von dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) angestrengten Rechtsstreit. Diese klagte gegen ein Unternehmen, das kostenpflichtige Dienstleistungen rund um den Rundfunkbeitrag anbot, etwa zur Ummeldung. (Az. I ZR 253/25)

Bundesgerichtshof urteilt über Auskunftsansprüche gegen Schufa

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilt am Mittwoch (08.45 Uhr) in Karlsruhe über Auskunftsansprüche von Bürgern gegenüber der Schufa. Dabei geht es aber noch um den alten Schufa-Basisscore, nicht um den im März neu eingeführten Wert. Private Kläger forderten in Sachsen Auskunft über die Berechnung ihres Werts, das Oberlandesgericht Dresden gab ihnen größtenteils Recht.(Az. I ZR 227/25 u.a.)