Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender

Deutsche Tageszeitung - Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender

Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender / Foto: © AFP

Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Einführung einer verpflichtenden Investitionsabgabe für Streamingdienste und TV-Sender geeinigt. Die gesetzlich festgeschriebene Quote solle acht Prozent des jährlichen Umsatzes betragen, teilte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) am Donnerstag mit. Dies ist demnach verknüpft mit Vorgaben etwa bei der Produktion von Filmen oder Serien auf Deutsch oder bei der Rechteteilung mit unabhängigen Produzenten.

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Nur wenn Anbieter mindestens zwölf Prozent investierten, würden sie diesen Vorgaben nicht mehr unterliegen. Sie könnten sich dann etwa entscheiden, zwar in Deutschland Filme zu produzieren, aber nicht unbedingt auf Deutsch, sondern zum Beispiel auf Englisch.

Der von Regierung und den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vereinbarte "Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland" sieht zudem einen "Filmbooster des Bundes" vor, wie Weimers Dienststelle weiter erklärte. Dabei würden die Mittel für die wirtschaftliche Filmförderung "verlässlich und überjährig auf 250 Millionen Euro pro Jahr" erhöht. Dies sei nahezu eine Verdoppelung gegenüber dem bisherigen Niveau.

"Diese Einigung hilft dem Standort Deutschland", erklärte Weimer. Die Regierung sichere damit "Aufträge für die deutsche Filmwirtschaft, ohne in die Geschäftsmodelle der Streamer und Sender einzugreifen". Weimer hatte sich in der Vergangenheit für eine rein freiwillige Regelung bei Investitionen stark gemacht. Insbesondere die SPD pochte aber auf eine verpflichtende Quote.

Diese soll nun dem Vernehmen nach nicht nur für Streamingdienste insbesondere von US-Anbietern wie Netflix gelten, sondern auch für deutsche TV-Sender einschließlich der öffentlich-rechtlichen Anbieter. Ein entsprechendes Gesetz soll möglichst noch vor Ostern im Kabinett beschlossen werden.

(W.Uljanov--DTZ)

US-Unternehmen schaffen im August mehr Arbeitsplätze

Unternehmen in den USA haben im August mehr Arbeitsplätze geschaffen als erwartet. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft stieg im vergangenen Monat um 162.000, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Das Weiße Haus kommentierte die Zahlen in Onlinenetzwerken mit einem Foto von Präsident Donald Trump, der die Faust in die Höhe reckt.

Pünktlichkeit im DB-Fernverkehr im August kaum verbessert

Im August hat erneut fast jeder zweite Fernverkehrszug der Deutschen Bahn Verspätung gehabt. Die Pünktlichkeitsquote verbesserte sich nach vorläufigen Daten leicht von 52,6 auf 54,2 Prozent, wie die Bahn mitteilte. "Anhaltend hohe Temperaturen bis in die erste Monatshälfte führten noch zu vielen Anlagenstörungen und einer besonders hohen Zahl an Langsamfahrstellen", erklärte das Unternehmen dazu.

US-Handelsbeauftragter fordert von Großbritannien mehr Distanz zur EU

Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer hat Großbritannien zu mehr Distanz zur EU aufgefordert. Es sei ein "Problem" für die USA, wenn London in Handelsfragen weiterhin darauf verweise, zuerst noch mit Brüssel reden zu müssen, sagte Greer der "Financial Times" (Freitag). Trotz des Brexit entscheide sich Großbritannien weiterhin "für Brüssel statt für Amerika".

Anschläge auf Stromversorgung: Polizei fahndet nach Verdächtigem

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg fahndet die Polizei nach einem Tatverdächtigen. "Uns liegt ein Bekennerschreiben vor, und wir gehen den Hinweisen nach", sagte ein Polizeisprecher in Köln am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Gesucht werde nach dem mutmaßlichen Verfasser, der sich zu den Sabotageaktionen in beiden Bundesländern bekannt haben soll.