Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz

Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der EU-weiten Regulierung der Künstlichen Intelligenz (10.00 Uhr). Die Ministerrunde soll einen Gesetzentwurf aus dem Digitalisierungsministerium verabschieden, mit dem eine entsprechende EU-Verordnung in deutsches Recht umgesetzt wird. Das Regelwerk soll zum einen die Innovation im KI-Bereich stärken. Zum anderen soll es ein hohes Schutzniveau gewährleisten - etwa in Bereichen wie Gesundheit, Sicherheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltschutz. Die EU-Richtlinie stammt aus dem Jahr 2024.

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Des weiteren liegt dem Bundeskabinett ein Entwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes vor. Ziel ist unter anderem, die Barrierefreiheit in Bundesbehörden und anderen öffentlichen Stellen des Bundes zu verbessern. Die Ministerinnen und Minister sollen in der Sitzung zudem eine Verordnung billigen, mit dem das Bundesinnenministerium das Laufbahnrecht für Bundesbeamte modernisieren will.

(M.Dorokhin--DTZ)

Diamantenkonzern De Beers will Südafrikas größte Mine zwei Jahre stilllegen

Der Diamantenkonzern De Beers will seine Produktion im größten Diamantenbergwerk Südafrikas zugunsten von Kosteneinsparungen für zwei Jahre auf Eis legen. Die Marktbedingungen für Diamanten würden "voraussichtlich kurzfristig herausfordernd" bleiben, erklärte das Unternehmen am Montag. De Beers beabsichtige, die "Produktion in der Venetia-Mine in Südafrika für zwei Jahre auszusetzen, um die Kosten zu senken und zugleich die Investitionen in sein Untertageprojekt neu zu staffeln".

Größte Eskalation im Iran-Krieg seit Vereinbarung der Waffenruhe Anfang April

Der wieder aufgeflammte Konflikt um die Straße von Hormus hat zu der größten Eskalation im Iran-Krieg seit der Vereinbarung über eine Waffenruhe zwischen Washington und Teheran Anfang April geführt. Das US-Militär erklärte, in der Nacht zum Montag dutzende Ziele im Iran beschossen zu haben. Die iranischen Revolutionsgarden griffen nach eigenen Angaben US-Militärziele in Jordanien, Kuwait, Bahrain und im Oman an.

Reichinnek zu Kürzungen bei Unterhaltsvorschuss: "Nächster Tiefschlag für Kinder"

Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) geplanten Einschnitte beim staatlichen Unterhaltsvorschuss scharf kritisiert. "Es ist mal wieder soweit - die Bundesregierung beweist, dass sie immer noch tiefer sinken kann, als man es für möglich gehalten hätte", sagte Reichinnek am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Nach Kürzungen beim Elterngeld und der Streichung des Kindersofortzuschlags plane Prien "den nächsten Tiefschlag für Alleinerziehende und ihre Kinder".

Verbraucher müssen deutlich mehr für Flüge und Pauschalreisen zahlen

Das Reisen per Flugzeug ist in den ersten sechs Monaten des Jahres deutlich teurer geworden. Die Tickets für internationale Flüge verteuerten sich im Vorjahresvergleich um 8,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Auch Pauschalreisen kosteten im ersten Halbjahr 2026 mehr. Der Iran-Krieg ab Ende Februar und die weitgehende Blockade der Straße von Hormus hatten einen sprunghaften Anstieg des Kerosinpreises ausgelöst.