"Weiter so" keine Option: Chefin der Welthandelsorganisation fordert Reform

Deutsche Tageszeitung - "Weiter so" keine Option: Chefin der Welthandelsorganisation fordert Reform

"Weiter so" keine Option: Chefin der Welthandelsorganisation fordert Reform / Foto: © AFP/Archiv

Die internationale Zusammenarbeit in Handelsfragen steht nach Einschätzung von WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala derzeit an einem Wendepunkt - und mit ihr auch die Welthandelsorganisation (WTO) selbst. Die WTO müsse dringend reformiert werden, mahnte Okonjo-Iweala am Mittwoch in Genf. Sie glaube nicht, "dass der Status quo eine Option ist".

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Die WTO ist bei Streitigkeiten im internationalen Handel zuständig und gehört neben dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank zu den wichtigsten internationalen Organisationen in der Wirtschaftspolitik. Sie soll einerseits ein Forum für Verhandlungen zum Abbau von Zöllen sowie anderen Handelshemmnissen bieten und andererseits überwachen, ob internationale Handelsregeln eingehalten werden.

Allerdings sah sich die WTO auch schon vor der Rückkehr von US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert - und mit strukturellen Problemen: So gestalten sich Konfliktlösungsversuche oft als langwierig. Außerdem wird bereits seit Jahren die Neubesetzung offener Posten in der Berufungsinstanz des Streitbeilegungsgremiums DSB (Dispute Settlement Body) durch die USA blockiert.

Gleichwohl warnte Okonjo-Iweala am Mittwoch, dass "Chaos" drohe, sollte das multilaterale Handelssystem verschwinden. Die WTO könne "für Stabilität und Vorhersehbarkeit" sorgen. Wenn sich die Organisation nicht anpasse, werde sie jedoch "überholt" sein, mahnte die WTO-Chefin. "Wir müssen uns ändern, um mit unserer Zeit Schritt zu halten", forderte sie.

Die Reform der WTO soll im Mittelpunkt der Diskussionen der nächsten Ministerkonferenz der Organisation stehen. Diese findet ab dem 26. März in Jaunde statt, der Hauptstadt Kameruns.

(A.Stefanowych--DTZ)

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