BGH prüft Werbung für Fernbehandlung von Erektionsstörungen durch Ärzte in Irland

Deutsche Tageszeitung - BGH prüft Werbung für Fernbehandlung von Erektionsstörungen durch Ärzte in Irland

BGH prüft Werbung für Fernbehandlung von Erektionsstörungen durch Ärzte in Irland / Foto: © AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um die Zulässigkeit von Werbung für eine Online-Diagnose. Der Verband Sozialer Wettbewerb klagte gegen ein Unternehmen, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Patienten füllen einen Fragebogen aus, die Kooperationsärzte des Unternehmens sitzen in Irland und haben keinen persönlichen Kontakt zu den Patienten.(Az. I ZR 118/24)

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Sie können Privatrezepte ausstellen und diese an eine kooperierende Apotheke weiterleiten, welche die verschriebenen Mittel verschickt. Das Oberlandesgericht München verbot dem Unternehmen diese Werbung. Ein persönliches Gespräch zwischen Arzt und Patient sei hier unbedingt notwendig, erklärte es. Das Unternehmen wandte sich an den BGH, der das Münchner Urteil prüft und nun verhandelt.

(L.Møller--DTZ)

Diamantenkonzern De Beers will Südafrikas größte Mine zwei Jahre stilllegen

Der Diamantenkonzern De Beers will seine Produktion im größten Diamantenbergwerk Südafrikas zugunsten von Kosteneinsparungen für zwei Jahre auf Eis legen. Die Marktbedingungen für Diamanten würden "voraussichtlich kurzfristig herausfordernd" bleiben, erklärte das Unternehmen am Montag. De Beers beabsichtige, die "Produktion in der Venetia-Mine in Südafrika für zwei Jahre auszusetzen, um die Kosten zu senken und zugleich die Investitionen in sein Untertageprojekt neu zu staffeln".

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Der wieder aufgeflammte Konflikt um die Straße von Hormus hat zu der größten Eskalation im Iran-Krieg seit der Vereinbarung über eine Waffenruhe zwischen Washington und Teheran Anfang April geführt. Das US-Militär erklärte, in der Nacht zum Montag dutzende Ziele im Iran beschossen zu haben. Die iranischen Revolutionsgarden griffen nach eigenen Angaben US-Militärziele in Jordanien, Kuwait, Bahrain und im Oman an.

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Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) geplanten Einschnitte beim staatlichen Unterhaltsvorschuss scharf kritisiert. "Es ist mal wieder soweit - die Bundesregierung beweist, dass sie immer noch tiefer sinken kann, als man es für möglich gehalten hätte", sagte Reichinnek am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Nach Kürzungen beim Elterngeld und der Streichung des Kindersofortzuschlags plane Prien "den nächsten Tiefschlag für Alleinerziehende und ihre Kinder".

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