Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung

Deutsche Tageszeitung - Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung

Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung / Foto: © AFP/Archiv

Werbung für Diagnosen über das Internet hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In Karlsruhe wurde über einen Rechtsstreit zwischen dem Verband Sozialer Wettbewerb und einem Unternehmen verhandelt, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Ein Urteil fiel noch nicht. (Az. I ZR 118/24)

Textgröße ändern:

Für eine Diagnose füllen Patienten einen Fragebogen aus. Die Kooperationsärzte des Unternehmens sitzen in Irland. Sie können Privatrezepte ausstellen und diese an eine kooperierende Apotheke weiterleiten, welche die verschriebenen Mittel verschickt.

Das Oberlandesgericht München verbot dem Unternehmen im April 2024 diese Werbung. Ein persönliches Gespräch zwischen Arzt und Patient sei hier unbedingt notwendig, erklärte es. Das Unternehmen wandte sich an den BGH. Wann dort eine Entscheidung verkündet wird, war am Donnerstagnachmittag noch nicht bekannt.

(L.Møller--DTZ)

Kurz vor Wahl in Ungarn: Sprengstofffund in Serbien bei Pipeline ins Nachbarland

Eine Woche vor der Parlamentswahl in Ungarn hat der Fund von Sprengstoffpaketen in Serbien nahe einer ins Nachbarland führenden Gaspipeline für Unruhe gesorgt. Zwei Rucksäcke, die "große Pakete Sprengstoff mit Zündern" enthielten, seien am Sonntag "wenige hundert Meter von der Gaspipeline entfernt" entdeckt worden, erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vucic. Der ungarische Oppositionspolitiker Peter Magyar sprach von einer mutmaßlichen "Aktion unter falscher Flagge" kurz vor der Wahl.

Kassenärzte-Chef Gassen warnt bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten

Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat bei einer Umsetzung der Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin gewarnt. "Wenn die Politik den Kürzungsvorschlägen der Kommission eins zu eins folgt, dann müssen sich die Patienten darauf einstellen, schon bald 50 Tage und mehr auf einen Facharzttermin zu warten", sagte Gassen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben).

Serbiens Präsident: Sprengstoff nahe Gaspipeline nach Ungarn entdeckt

Nach Angaben des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic sind zwei Rucksäcke mit Sprengstoff in der Nähe einer nach Ungarn führenden Gaspipeline gefunden worden. Die Rucksäcke, die "zwei große Pakete Sprengstoff mit Zündern" enthielten, seien von der Polizei und Armee entdeckt worden, erklärte Vucic am Sonntag. Der ungarische Oppositionspolitiker Peter Magyar sprach von einer mutmaßlichen "Aktion unter falscher Flagge" kurz vor der ungarischen Parlamentswahl.

Dax-Dividenden steigen auf neues Rekordniveau

Die im Deutschen Aktienindex (Dax) gelisteten Konzerne schütten in diesem Jahr trotz der anhaltenden Konjunkturkrise mehr Geld an ihre Aktionäre aus als je zuvor. Insgesamt zahlen die 40 Dax-Konzerne 55,3 Milliarden Euro an Dividenden aus, ergab eine am Sonntag vom Beratungsunternehmen EY veröffentlichte Analyse. Dies entspricht demnach im Vergleich zum Vorjahr 3,1 Milliarden Euro oder 5,9 Prozent mehr.