Deutsche Tageszeitung - Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen

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Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen

WIRTSCHAFT 20.02.2026

Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen / Foto: © AFP

Schwere Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Das oberste US-Gericht hat den Großteil der von ihm verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Die Richter entschieden mehrheitlich, das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige "den Präsidenten nicht dazu, Zölle zu verhängen". Trump hatte mehrfach vor wirtschaftlichem "Chaos" gewarnt, sollte der Supreme Court gegen seine Zollpolitik entscheiden.

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Der Republikaner hatte seine Sonderzölle gegen zahlreiche Handelspartner größtenteils mit einem Notstandsgesetz von 1977 begründet. Das mehrheitlich konservativ besetzte oberste Gericht erklärte nun, der Kongress habe dem Präsidenten nicht die "außergewöhnliche Befugnis zur Verhängung von Zöllen" übertragen. Die Entscheidung betrifft auch den 15-prozentigen Basiszoll für die meisten aus der EU importierten Waren, nicht jedoch die sektorspezifischen Aufschläge etwa auf Stahl und Aluminium.

(V.Korablyov--DTZ)

Weiterhin viele Insolvenzen großer Unternehmen in Deutschland

Im vergangenen Jahr ist eine Rekordzahl großer Unternehmen in Deutschland pleite gegangen - und der Trend hält an. Im ersten Halbjahr meldeten 33 Unternehmen mit mehr als 50 Millionen Euro Jahresumsatz Insolvenz an, wie der Kreditversicherer Allianz Trade am Freitag mitteilte. Das sind zehn Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Taxi ohne Lenkrad: Tesla stellt "Cybercab" vor

Ein Taxi ohne Lenkrad und Pedale: Der Elektroautohersteller Tesla hat am Donnerstag in Austin im Bundesstaat Texas ein selbstfahrendes "Cybercab" vorgestellt. Mit dem Robotaxi will Tesla den Unternehmen Waymo und Uber Konkurrenz machen, die bereits zahlreiche selbstfahrende Taxis in den USA im Einsatz haben. Tesla-Chef Elon Musk veröffentlichte in seinem Onlinedienst X ein mit Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugtes Foto eines riesigen Cybercab, das inmitten einer Staubwolke über die texanische Stadt Austin hinwegrollt.

Bundesdigitalminister Wildberger eröffnet Elektronikmesse IFA mit Rundgang

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) unternimmt am Freitag (8.45 Uhr) gemeinsam mit dem Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) einen Eröffnungsrundgang auf der Elektronikmesse IFA in Berlin. Auch Pressestatements sind vorgesehen. Die Messe ist von Freitag bis Dienstag für Fachpublikum und Verbraucherinnen und Verbraucher geöffnet.

50.000 Stellen betroffen: Aufsichtsrat von Volkswagen stimmt Sanierungsplan zu

Der kriselnde Autobauer Volkswagen will in den kommenden Jahren weitere 50.000 Stellen streichen: Der VW-Aufsichtsrat hat dem Sanierungsplan von Europas größtem Autohersteller zugestimmt. Laut dem am Donnerstagabend nach Konzernangaben einstimmig beschlossenen sogenannten Zukunftsplan 2030 ist eine "konzernweite Anpassung der Beschäftigtenzahl in Höhe von rund 50.000 abzubauenden Stellen" vorgesehen - zusätzlich zu dem bereits vereinbarten Abbau von 50.000 Stellen.

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