Deutsche Tageszeitung - Sprecher: Merz kann kommende Woche in USA für EU über Zölle verhandeln

Wetter - Berlin 8°C

Sprecher: Merz kann kommende Woche in USA für EU über Zölle verhandeln

WIRTSCHAFT 23.02.2026

Sprecher: Merz kann kommende Woche in USA für EU über Zölle verhandeln / Foto: © AFP

Angesichts der großen Unsicherheit mit Blick auf die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump wird das Thema auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem US-Besuch in der kommenden Woche beschäftigen. "Das Thema ist jetzt selbstverständlich auf der Tagesordnung", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag. "Und vielleicht kommt die Reise zu einem guten Zeitpunkt, um tatsächlich auch mit einer abgestimmten Position der Europäischen Union direkt mit dem Präsidenten über die nächsten Schritte zu reden."

Textgröße ändern:

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag die meisten der von Trump verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Trump kündigte jedoch neue Sonderzölle auf Basis eines anderen Gesetzes an. Damit steht nun auch die Umsetzung einer Zollvereinbarung der EU mit den USA aus dem vergangenen Jahr infrage.

Europa und die Bundesregierung hätten es nun "mit einer sehr volatilen Situation zu tun", sagte Kornelius. Derzeit werde noch versucht, die Position der US-Regierung zu verstehen. "Das Wichtige ist, dass europäische, aber auch US-amerikanische Unternehmen Handlungssicherheit und Planungssicherheit brauchen."

Merz reist am kommenden Montag für einen dreitägigen Aufenthalt nach Washington. "Der Bundeskanzler fährt zu einem bilateralen Besuch in die USA auf Einladung des amerikanischen Präsidenten", betonte Kornelius.

(U.Beriyev--DTZ)

Chipknappheit durch KI bremst stärkere weltweite Internetverbreitung aus

Die durch den Boom bei Künstlicher Intelligenz (KI) verursachten Engpässe bei Mikrochips bremsen nach Angaben der Mobilfunkvereinigung GSMA Bemühungen aus, weltweit mehr Menschen Zugang zum Internet zu verschaffen. Durch den Chipmangel ausgelöste höhere Smartphonepreise seien "ein echter Rückschlag" für diese Bestrebungen, sagte GSMA-Generaldirektor Vivek Badrinath der Nachrichtenagentur AFP.

EU-Erweiterungskommissarin: Orbans Niederlage ist Schub für EU-Beitritt der Ukraine

Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sieht in der Wahlniederlage des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban einen "neuen Schub" für einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. "Ich persönlich erwarte, dass sich das positiv auf den Beitrittsprozess auswirken wird", sagte Kos am Dienstag (Ortszeit) am Rande der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. Das Ergebnis der Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag bezeichnete sie als "großen Sieg für Europa".

Zweitägiger Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat begonnen

Nach dem Ende des zweitägigen Pilotenstreiks hat bei der Lufthansa ein zweitägiger Streik des Kabinenpersonals begonnen. Am Flughafen Frankfurt am Main wurden am Mittwochmorgen mehrere Flüge annulliert, wie auf der Website des Flughafens zu sehen war. Die Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) hat bis Donnerstag (23.59 Uhr) erneut zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen.

Haushaltsausschuss entscheidet über Rheinmetall-Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheidet am Mittwoch über ein weiteres Projekt zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sitzungsbeginn 14.00). Die unbemannten Flugkörper des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall sollen der Bundeswehr-Brigade in Litauen bei der Abschreckung gegen Russland helfen. Im Februar hatte der Bundestag bereits grünes Licht für die Anschaffung von Drohnen bei den deutschen Startups Helsing und Stark Defence gegeben.

Textgröße ändern: