Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert

Deutsche Tageszeitung - Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert

Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert / Foto: © AFP/Archiv

Ausländische Staaten können von deutschen Medien nicht verlangen, bestimmte Artikel nicht zu schreiben. Eine Klage Marokkos gegen deutsche Zeitungen scheiterte am Dienstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. "Ein Staat hat weder eine persönliche Ehre, noch ist er Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts", sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters. (Az. VI ZR 415/23 und VI ZR 416/23)

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Marokko wehrte sich gegen Texte von "Zeit Online" und "Süddeutscher Zeitung", in denen es um den Verdacht ging, dass der marokkanische Geheimdienst mithilfe der Spionagesoftware "Pegasus" ausländische Politiker ausgespäht habe. Um die Inhalte der Artikel ging es vor dem BGH nicht. Marokko gibt an, die Spionagesoftware nicht gekauft zu haben. Das Land sieht durch die Artikel sein Ansehen beschädigt. Schon vor dem Oberlandesgericht Hamburg hatten die Klagen aber keinen Erfolg. Nun scheiterten sie auch am BGH.

(Y.Leyard--DTZ)

Tickets für Auslandsflüge verteuern sich im ersten Halbjahr deutlich

Die Ticketpreise für die meisten Flüge haben im ersten Halbjahr 2026 deutlich angezogen. Internationale Flüge verteuerten sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 8,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Bei den Preisen für Auslandsflüge in der Economy-Class gab es die höchsten Anstiege bei Flugreisen nach Mittelamerika mit einem Plus von 12,5 Prozent. Tickets nach Afrika hingegen wurden um 12,0 Prozent günstiger.

EU-Expertengremium stellt Empfehlungen für Social-Media-Verbot vor

In der Debatte um ein EU-weites Social-Media-Verbot für Kinder stellt am Montag ein Expertengremium im Auftrag der EU-Kommission seine Empfehlungen vor. Beobachter erwarten, dass sich die Experten ähnlich äußern könnten wie ein deutsches Gremium, das im Juni seine Ergebnisse vorgelegt hatte. Es hatte zu einem gesetzlichen Mindestalter von 13 Jahren oder zu Beschränkungen für einzelne Dienste je nach Risiko geraten.

Drei Atomreaktoren in Frankreich wegen Hitzewelle heruntergefahren

In Frankreich sind wegen der starken Hitze am Sonntag drei Atomreaktoren vorübergehend heruntergefahren und sieben weitere gedrosselt worden. Aufgrund der Wetterbedingungen und zur Einhaltung der Vorschriften für die Ableitung von Kühlwasser "und damit zum Schutz der Umwelt" seien Reaktoren in Golfech an der Garonne, in Bugey an der Rhône sowie in Chooz an der Meuse abgeschaltet worden, teilte der Kraftwerksbetreiber EDF der Nachrichtenagentur AFP mit.

Energieversorger: Landesweiter Stromausfall in Kuba nach 24 Stunden behoben

Der zweite landesweite Stromausfall in Kuba binnen einer Woche ist nach Angaben des Versorgers beendet. "Um 06.30 Uhr (12.30 Uhr MESZ) heute Morgen wurde das nationale Stromsystem im gesamten Land wieder ans Netz gebracht", teilte das staatliche Elektrizitätsunternehmen (UNE) am Sonntag im Onlinedienst X mit. Mehr als 24 Stunden hatten die Techniker daran gearbeitet, das System wieder hochzufahren.