Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert

Deutsche Tageszeitung - Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert

Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert / Foto: © AFP/Archiv

Ausländische Staaten können von deutschen Medien nicht verlangen, bestimmte Artikel nicht zu schreiben. Eine Klage Marokkos gegen deutsche Zeitungen scheiterte am Dienstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. "Ein Staat hat weder eine persönliche Ehre, noch ist er Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts", sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters. (Az. VI ZR 415/23 und VI ZR 416/23)

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Marokko wehrte sich gegen Texte von "Zeit Online" und "Süddeutscher Zeitung", in denen es um den Verdacht ging, dass der marokkanische Geheimdienst mithilfe der Spionagesoftware "Pegasus" ausländische Politiker ausgespäht habe. Um die Inhalte der Artikel ging es vor dem BGH nicht. Marokko gibt an, die Spionagesoftware nicht gekauft zu haben. Das Land sieht durch die Artikel sein Ansehen beschädigt. Schon vor dem Oberlandesgericht Hamburg hatten die Klagen aber keinen Erfolg. Nun scheiterten sie auch am BGH.

(Y.Leyard--DTZ)

Taxi ohne Lenkrad: Tesla stellt "Cybercab" vor

Ein Taxi ohne Lenkrad und Pedale: Der Elektroautohersteller Tesla hat am Donnerstag in Austin im Bundesstaat Texas ein selbstfahrendes "Cybercab" vorgestellt. Mit dem Robotaxi will Tesla den Unternehmen Waymo und Uber Konkurrenz machen, die bereits zahlreiche selbstfahrende Taxis in den USA im Einsatz haben. Tesla-Chef Elon Musk veröffentlichte in seinem Onlinedienst X ein mit Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugtes Foto eines riesigen Cybercab, das inmitten einer Staubwolke über die texanische Stadt Austin hinwegrollt.

Bundesdigitalminister Wildberger eröffnet Elektronikmesse IFA mit Rundgang

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) unternimmt am Freitag (8.45 Uhr) gemeinsam mit dem Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) einen Eröffnungsrundgang auf der Elektronikmesse IFA in Berlin. Auch Pressestatements sind vorgesehen. Die Messe ist von Freitag bis Dienstag für Fachpublikum und Verbraucherinnen und Verbraucher geöffnet.

50.000 Stellen betroffen: Aufsichtsrat von Volkswagen stimmt Sanierungsplan zu

Der kriselnde Autobauer Volkswagen will in den kommenden Jahren weitere 50.000 Stellen streichen: Der VW-Aufsichtsrat hat dem Sanierungsplan von Europas größtem Autohersteller zugestimmt. Laut dem am Donnerstagabend nach Konzernangaben einstimmig beschlossenen sogenannten Zukunftsplan 2030 ist eine "konzernweite Anpassung der Beschäftigtenzahl in Höhe von rund 50.000 abzubauenden Stellen" vorgesehen - zusätzlich zu dem bereits vereinbarten Abbau von 50.000 Stellen.

OpenAI beginnt mit Einführung von neuem KI-Modell GPT-6

Das US-Unternehmen OpenAI hat am Donnerstag mit der Einführung seines neuen leistungsstarken Modells für Künstliche Intelligenz (KI), GPT-6, begonnen. Das auch als Astra bezeichnete Modell ist OpenAI zufolge zunächst einer "begrenzten Anzahl von Organisationen" vorbehalten, bevor es "in den kommenden Tagen" für zahlende ChatGPT-Abonnenten und Entwickler zugänglich gemacht wird. Es seien Vorkehrungen integriert, um Sicherheitsrisiken zu minimieren.