EU-Expertenkommission zu Social-Media-Verbot für Jugendliche nimmt Arbeit auf

Deutsche Tageszeitung - EU-Expertenkommission zu Social-Media-Verbot für Jugendliche nimmt Arbeit auf

EU-Expertenkommission zu Social-Media-Verbot für Jugendliche nimmt Arbeit auf / Foto: © AFP/Archiv

In Brüssel nimmt am Donnerstag eine EU-Expertenkommission zu einem möglichen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ihre Arbeit auf. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll die erste Sitzung des Gremiums eröffnen. Die Experten der Kommission sollen nach Angaben eines Sprechers Empfehlungen abgeben, wie die EU Kinder und Jugendliche besser vor Suchtgefahren und Gewalt auf Instagram, Snapchat und Co. schützen kann.

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Von der Leyen hat sich für ein Verbot von Online-Netzwerken für Kinder und Jugendliche unter 15 oder 16 Jahren ausgesprochen. Sie hat bislang aber keinen Gesetzesvorschlag vorgelegt. Frankreich, Dänemark und Spanien haben einen solchen Schritt bereits angekündigt oder beschlossen. Für die Umsetzung ist aber ohnehin die EU-Kommission zuständig, sie ist für die Überwachung der großen Online-Plattformen zuständig und kann Bußgelder verhängen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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Forderungen nach einem Aufschub der deutschen Klimaziele stoßen bei Grünen und SPD auf Widerstand. Sie pochten am Samstag auf Planungssicherheit und wandten sich gegen eine Verschiebung von Lasten in die Zukunft. Wirtschaftsvertreter sowie die Gewerkschaft IGBCE hatten zuvor verlangt, das gesetzlich festgeschriebene Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 für Deutschland um fünf Jahre zu verschieben.

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Klöckner kritisiert Fokus von Bundestagsabgeordneten auf Online-Netzwerke

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert den ihrer Ansicht nach zu starken Fokus von Abgeordneten auf Online-Netzwerke. Es könne nicht sein, dass das "Parlament nur noch als Bühne für das nächste Tiktok-Reel missbraucht wird und in Reden statt der Kolleginnen und Kollegen im Saal die eigenen Follower begrüßt werden", sagte sie der "Welt am Sonntag". Da gingen sie und ihre Präsidiumskollegen "sofort dazwischen".

Rufe nach Aufschub der Klimaneutralität Deutschlands um fünf Jahre

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