Deutsche Tageszeitung - Spitzen der Koalition beraten in Berlin über weiteres Vorgehen

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Spitzen der Koalition beraten in Berlin über weiteres Vorgehen

WIRTSCHAFT 11.03.2026

Spitzen der Koalition beraten in Berlin über weiteres Vorgehen / Foto: © AFP/Archiv

In Berlin sind die Spitzen der Regierungskoalition zu Beratungen zusammengekommen. Der Koalitionsausschuss, der in Form eines Arbeitstreffens stattfindet, begann am frühen Abend, wie aus Parteikreisen bekannt wurde. Eine Unterrichtung der Presse war zunächst nicht geplant. Ob Beschlüsse gefällt werden, blieb unklar.

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Auf der Agenda stehen dürften bei dem Treffen unter anderem der aktuelle Iran-Konflikt und die Energiepolitik der Regierung. Bereits am Mittag hatte die Regierung mit neuen Vorgaben für die Preissetzung an Tankstellen und der Freigabe von Ölreserven auf die stark gestiegenen Spritpreise im Zuge des Iran-Kriegs reagiert. Die Union schloss aber nicht aus, dass am Abend über weitere Preissenkungen diskutiert wird.

Auch anstehende Reformvorhaben in den Bereichen Sozialversicherung und Steuern sowie die Haushaltsplanung der Regierung und das neue Klimaschutzprogramm könnten beim Koalitionsausschuss eine Rolle spielen - es muss bis Ende März vorliegen. Die Regierungsparteien stehen nach dem für sie unbefriedigenden Abschneiden bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg unter Druck.

(M.Travkina--DTZ)

Bundestag bringt Tankrabatt auf den Weg - Aktuelle Stunde zur Ungarn-Wahl

Der Bundestag bringt am Donnerstag die Pläne der Regierungskoalition für eine Entlastung wegen der stark gestiegenen Spritpreise auf den Weg. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung (ab 09.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf von Union und SPD, der eine auf zwei Monate begrenzte Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel um jeweils rund 17 Cent je Liter vorsieht. Der Tankrabatt soll demnach ab dem 1. Mai bis Ende Juni gelten.

Kabinenpersonal und Piloten der Lufthansa streiken

Deutschlands größte Fluggesellschaft Lufthansa wird am Donnerstag den vierten Tag in Folge bestreikt. Sowohl das Kabinenpersonal als auch die Pilotinnen und Piloten der Airline wollen die Arbeit niederlegen. Die Pilotengewerkschaft VC hatte bereits am Montag und Dienstag zum Arbeitskampf aufgerufen, am Donnerstag und Freitag soll nun erneut gestreikt werden. Das Kabinenpersonal begann seinen zweitägigen Streik am Mittwoch. Hunderte Flüge täglich fallen aus.

Europäischer Gerichtshof urteilt über auslaufendes bayerisches Familiengeld

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über das auslaufende bayerische Familiengeld. Die EU-Kommission verklagte Deutschland im Jahr 2024. Sie bemängelt, dass bestimmte Arbeitnehmer aus anderen EU-Ländern diskriminiert wurden. Die vom Freistaat gezahlten Leistungen waren geringer, wenn die Kinder in einem Land mit niedrigeren Lebenshaltungskosten lebten. (Az. C-642/24)

Großbrand wütet in australischer Ölraffinerie

In einer Ölraffinerie in Australien ist ein Großbrand ausgebrochen. Auslöser des Feuers war ein Gasleck, wie die Feuerwehr im Bundesstaat Victoria am Donnerstag mitteilte. Die Flammen seien bis zu 60 Meter hoch.

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