Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Deutsche Tageszeitung - Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt / Foto: © AFP/Archiv

In der angespannten Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat die von der Regierung eingesetzte zuständige Kommission von der Politik gefordert, ungestört arbeiten zu können. "Ich rate der Politik dringend, uns in Ruhe arbeiten zu lassen", sagte Nadine Schön, Ko-Vorsitzende des Gremiums, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Vereinbart sei ein knappes Jahr Zeit für die Arbeit. "Dabei muss es auch bleiben."

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Die Kommission sei mit hochkarätigen Expertinnen und Experten besetzt, die vielfältige andere Pflichten hätten und diese politische Aufgabe im Ehrenamt leisteten. "Ich erwarte ein bisschen Respekt vor der Zeit und dem Engagement der Fachleute", sagte Schön. Der Arbeitsauftrag sei umfangreich und es gehe nicht um ein bloßes Mindestalter bei der Internetnutzung. Auch seien Kinder und Jugendliche umfassend beteiligt, "das lässt sich nicht beliebig abkürzen".

Derzeit arbeitet die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte "mehr Tempo" gefordert und zum Zeitplan gesagt: "Es wäre wichtig, dass die Expertenkommission schon eher zu Ergebnissen kommt." Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) äußerte sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ähnlich, es gebe "keinen Grund mehr zu warten" mit einem Verbot.

Schön sagte dem "Tagesspiegel" dazu, eigentlich habe die Kommission im September ihre gesamten Ergebnisse veröffentlichen wollen. "Aber die konkreten Handlungsempfehlungen und die Bestandsaufnahme zum Ist-Zustand bei Jugendmedienschutz werden wir jetzt vorziehen." Beides werde noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorgelegt. "Wir haben also durchaus auf das Bedürfnis nach Eile reagiert."

(P.Hansen--DTZ)

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Im Streit um die sogenannte Rente mit 63 wird in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion offenbar ein neuer Kompromissansatz diskutiert. Wie am Dienstag die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, soll die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren demnach offiziell beibehalten werden. Allerdings sollen Erziehungs- oder Pflegezeiten künftig nicht mehr oder weniger stark berücksichtigt werden. Die SPD sieht den Vorschlag skeptisch.

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