Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Deutsche Tageszeitung - Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt / Foto: © AFP/Archiv

In der angespannten Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat die von der Regierung eingesetzte zuständige Kommission von der Politik gefordert, ungestört arbeiten zu können. "Ich rate der Politik dringend, uns in Ruhe arbeiten zu lassen", sagte Nadine Schön, Ko-Vorsitzende des Gremiums, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Vereinbart sei ein knappes Jahr Zeit für die Arbeit. "Dabei muss es auch bleiben."

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Die Kommission sei mit hochkarätigen Expertinnen und Experten besetzt, die vielfältige andere Pflichten hätten und diese politische Aufgabe im Ehrenamt leisteten. "Ich erwarte ein bisschen Respekt vor der Zeit und dem Engagement der Fachleute", sagte Schön. Der Arbeitsauftrag sei umfangreich und es gehe nicht um ein bloßes Mindestalter bei der Internetnutzung. Auch seien Kinder und Jugendliche umfassend beteiligt, "das lässt sich nicht beliebig abkürzen".

Derzeit arbeitet die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte "mehr Tempo" gefordert und zum Zeitplan gesagt: "Es wäre wichtig, dass die Expertenkommission schon eher zu Ergebnissen kommt." Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) äußerte sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ähnlich, es gebe "keinen Grund mehr zu warten" mit einem Verbot.

Schön sagte dem "Tagesspiegel" dazu, eigentlich habe die Kommission im September ihre gesamten Ergebnisse veröffentlichen wollen. "Aber die konkreten Handlungsempfehlungen und die Bestandsaufnahme zum Ist-Zustand bei Jugendmedienschutz werden wir jetzt vorziehen." Beides werde noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorgelegt. "Wir haben also durchaus auf das Bedürfnis nach Eile reagiert."

(P.Hansen--DTZ)

Zweitägiger Streik der Lufthansa-Pilotinnen und -Piloten hat begonnen

Bei der Lufthansa hat am Donnerstag ein zweitägiger Pilotenstreik begonnen. An den Flughäfen Frankfurt am Main und am Hauptstadtflughafen BER wurden am Morgen mehrere Flüge annulliert, wie auf den Websites des Flughäfen zu sehen war. Die Mitglieder der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) sind zu 48-stündigen Arbeitsniederlegungen bei der Kernmarke Lufthansa, ihrer Frachttochter Cargo sowie bei Cityline aufgerufen. Die Pilotinnen und Piloten sollen bis Freitag um 23.59 Uhr streiken.

Transportgewerbe warnt vor steigenden Verbraucherpreisen durch höhere Diesel-Kosten

Angesichts deutlich gestiegener Kraftstoffpreise vor dem Hintergrund des Iran-Krieges hat das deutsche Transportgewerbe vor höheren Verbraucherpreisen gewarnt. "Die gestiegenen Kraftstoffpreise werden die Verbraucher belasten", sagte der Vorstandssprecher des Bundesverbands Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), Dirk Engelhardt, der "Bild" (Donnerstagsausgabe). Bei den aktuellen Dieselpreissteigerungen könnten Frachtkosten "schnell um bis zu zehn Prozent steigen".

Straße von Hormus: Vermisste Besatzungmitglieder vermutlich an Bord von thailändischem Frachter

Die drei vermissten Besatzungsmitglieder des am Mittwoch in der Straße von Hormus von den iranischen Revolutionsgarden angegriffenen thailändischen Containerschiffs "Mayuree Naree" befinden sich nach Angaben des Eigentümers des Schiffes vermutlich noch an Bord. Die Vermissten seien wahrscheinlich im Maschinenraum des Tankers eingeschlossen, in dem durch den Angriff ein Feuer ausgebrochen sei, teilte die thailändische Reederei Precious Shipping am Mittwochabend mit. Der Rettungseinsatz dauere weiter an, erklärte die thailändische Marine.

Senegal beschließt Verdopplung von Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Paare

Das Parlament im Senegal hat ein Gesetz zur Verdopplung der Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Beziehungen verabschiedet. Der am Mittwoch fast einstimmig beschlossene Gesetzesentwurf sieht eine Haftstrafe von fünf bis zehn Jahren für homosexuelle Paare wegen "widernatürlicher Handlungen" vor. Bislang lag die Strafe bei ein bis fünf Jahren Haft.