Wellnessmassagen an Sonn- und Feiertagen: Firma siegt vor Gericht gegen Behörde

Deutsche Tageszeitung - Wellnessmassagen an Sonn- und Feiertagen: Firma siegt vor Gericht gegen Behörde

Wellnessmassagen an Sonn- und Feiertagen: Firma siegt vor Gericht gegen Behörde / Foto: © AFP/Archiv

Angestellte Masseurinnen und Masseure dürfen einem Gerichtsbeschluss zufolge von ihrer Firma auch an Sonn- und Feiertagen für Wellnessmassagen eingesetzt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach Angaben vom Montag in einem Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen und dem Berliner Landesamt für Arbeitsschutz um die Auslegung des Arbeitszeitgesetzes. Das Gericht gab einem Eilantrag der Firma statt, eine Beschwerde dagegen ist allerdings noch möglich. (Az. VG 4 L 508/25)

Textgröße ändern:

Laut Gericht kann sich das Unternehmen, das mehrere Massagestudios in der Hauptstadt betreibt, bei summarischer Prüfung des Sachverhalts auf den gesetzlichen Ausnahmetatbestand zur Sonn- und Feiertagsarbeit für seine Angestellten berufen. Es kam damit zu einem anderen Ergebnis als das Amt für Arbeitsschutz, dass der Firma 2025 untersagt hatte, durch Beschäftige auch an diesen Tagen Wellnessmassagen vornehmen zu lassen.

"Nicht-medizinische Massagestudios" seien als "Erholungseinrichtungen" im gesetzlichen Sinne einzustufen und daher von den Ausnahmeregelungen des Arbeitszeitgesetzes erfasst, entschied das Gericht. Dies ergebe sich sowohl aus der Wortwahl als auch dem Sinn und Zweck der Regelung. Massagen dienten "der Steigerung des Wohlbefindens", betonten die Verwaltungsrichter. Auf etwaige weitere Details komme es nicht an.

Das Landesamt hatte die Ablehnung der beantragten Ausnahmegenehmigung demnach unter anderem damit begründet, dass das Gesetz eine Ausnahme nur für "aktive eigene Betätigung der Nutzer" vorsehe - und nicht für passive Inanspruchnahme einer Dienstleistung. Zudem bemängelte das Amt, dass das geplante Massageangebot nur von wenigen Kunden genutzt werde.

Laut Arbeitszeitgesetz dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen nicht beschäftigt werden. Es legt zugleich aber zahlreiche Branchen und Bereiche fest, in denen dies ausnahmsweise gestattet ist, sofern die entsprechenden Arbeiten nicht an Werktagen erledigt werden können. Zu diesen gehören "Freizeit-, Erholungs- und Vergnügungseinrichtungen".

(M.Dylatov--DTZ)

Aufsichtsrat von Volkswagen stimmt Sanierungsplan zu - Massiver Stellenabbau

Der Aufsichtsrat von Volkswagen hat dem Sanierungsplan von Europas größtem Autohersteller zugestimmt. Der sogenannte Zukunftsplan 2030 sei am Donnerstagabend einstimmig beschlossen worden, teilte der Konzern in Wolfsburg mit. Demnach ist eine "konzernweite Anpassung der Beschäftigtenzahl in Höhe von rund 50.000 abzubauenden Stellen" vorgesehen.

Wasserdefizit in Deutschland: Erholung durch mehr Herbstregen fraglich

Aufgrund einer Reihe trockener und heißer Jahre fehlt in Deutschland gespeichertes Wasser in einer Größenordnung, die etwa der Hälfte des Bodensees entspricht. Wie das GFZ Helmholtz-Zentrum für Geoforschung in Potsdam am Donnerstag auf Grundlage von Satellitendaten mitteilte, lag die Wasserspeicherung im Juni ungefähr auf demselben Niveau wie 2025, womit im Vergleich zum langjährigen Mittel 25 Gigatonnen fehlten. Eine Gigatonne entspricht einer Milliarde Tonnen. Zum Vergleich: Der gesamte Bodensee enthält etwa 48 Gigatonnen Wasser.

US-Exportdefizit vergrößert sich im Juli stark

Die USA haben im Juli mehr importiert und weniger exportiert. Das Exportdefizit des Landes vergrößerte sich somit stark und erreicht mit 88,6 Milliarden Euro den höchsten Wert seit über einem Jahr, wie das Handelsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte. Die aggressive Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump hat eigentlich zum Ziel, die Außenhandelsbilanz mehr ins Gleichgewicht zu bringen.

Aufsichtsratssitzung bei Volkswagen: Kein Kompromiss zu Sparplan in Sicht

Der Sparkurs bei Volkswagen ist am Freitag erneut Thema im Aufsichtsrat - ein Kompromiss zwischen Management, Arbeitnehmervertretung und dem Land Niedersachsen war kurz davor aber nicht in Sicht. Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) verlangte am Donnerstag vom VW-Vorstand ein Konzept, "das Auslastung der Standorte und damit den Erhalt der Industriearbeitsplätze am Standort Deutschland als Ziel hat".