Deutsche Tageszeitung - Bundestag berät erstmals über Spritpreis-Gesetz

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Bundestag berät erstmals über Spritpreis-Gesetz

WIRTSCHAFT 19.03.2026

Bundestag berät erstmals über Spritpreis-Gesetz / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über einen Gesetzentwurf, mit dem die Koalition aus Union und SPD auf die stark gestiegenen Preise an den Tankstellen reagiert (11.20 Uhr). Tankstellen sollen die Spritpreise künftig nur noch einmal am Tag, um 12.00 Uhr, erhöhen dürfen. Preissenkungen sollen jederzeit möglich sein. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Zudem soll das Kartellrecht verschärft werden, um einfacher gegen marktbeherrschende Mineralölkonzerne vorzugehen, wenn Hinweise auf unangemessen hohe Preise vorliegen.

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Angesichts der Preissteigerungen an den Tankstellen infolge des Iran-Kriegs soll das Gesetz im Eilverfahren verabschiedet werden: Bis Monatsende soll es Bundestag und Bundesrat passiert haben. Endgültig im Plenum verabschiedet werden soll am Donnerstag ein Koalitionsentwurf zur Digitalisierung der Zwangsvollstreckung. In weiteren Debatten beschäftigen sich die Abgeordneten zudem unter anderem mit dem internationalen Frauentag und dem Tag der Demokratiegeschichte am 18. März.

(B.Izyumov--DTZ)

Einzelhandel erwartet gutes Geschäft mit Halloween-Artikeln

Der deutsche Einzelhandel erwartet erneut ein gutes Geschäft mit Halloween-Artikeln. Im Vergleich zum Vorjahr erwarten die Händler ein Umsatzplus von rund 3,3 Prozent, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Dienstag mitteilte. Insgesamt geht der Verband in seiner Prognose von Umsätzen in Höhe von 537 Millionen Euro rund um Halloween und Allerheiligen aus.

Umfrage: Widerstand gegen Zeitumstellung in Deutschland geht zurück

Der Widerstand gegen die turnusmäßige Zeitumstellung hat sich einer Umfrage zufolge abgeschwächt. In einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Krankenkasse DAK sprachen sich nur noch 71 Prozent für ein Ende der Umstellung aus, wie die DAK am Dienstag in Hamburg mitteilte. Das sind fünf Prozentpunkte weniger als 2025 und neun Prozent weniger als 2018, dem Jahr mit der bislang höchsten Ablehnungsquote.

Bundesforschungsministerin Bär fordert "positivere Erzählung" von KI

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat anlässlich des internationalen Investitionsgipfels in Berlin eine positivere Erzählung von Künstlicher Intelligenz (KI) gefordert. "Wir müssen die KI-Geschichte wesentlich positiver erzählen", sagte Bär am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin. Es habe immer Umbrüche gegeben. Am Ende sei es trotzdem immer weitergegangen. "Die Stummfilme haben auch mal gegen den Tonfilm demonstriert", fügte Bär hinzu.

Importkosten für Rohöl stark gestiegen - aber Allzeithoch aus 2022 noch entfernt

Die Importkosten für Rohöl nach Deutschland sind in diesem Jahr vor dem Hintergrund des Iran-Krieges stark gestiegen. Bis Ende August wurden 49,1 Millionen Tonnen Rohöl im Wert von 30,0 Milliarden Euro nach Deutschland importiert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag erklärte. Im Vorjahreszeitraum kostete der Import von 49,4 Millionen Tonnen nur 24,6 Milliarden Euro.

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