Österreichische Regierung beschließt Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige

Deutsche Tageszeitung - Österreichische Regierung beschließt Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige

Österreichische Regierung beschließt Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige / Foto: © AFP/Archiv

In Österreich hat die Regierung ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren beschlossen. Wie Vizekanzler Andreas Babler am Freitag bei einer Pressekonferenz in Wien bekanntgab, erzielte die Koalition aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos nach zähem Ringen eine Einigung.

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Die Regierung einigte sich auch auf eine Reform der Lehrpläne für die Oberstufen österreichischer Schulen, die unter anderem das neue Pflichtfach "Medien und Demokratie" vorsieht. Die Jugendlichen sollen darin unter anderem lernen, wahre von falschen Nachrichten zu unterscheiden und demokratiefeindliche Einflussversuche zu erkennen.

Ein seit Dezember in Australien geltendes Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren hatte auch in Österreich, Deutschland und anderen europäischen Ländern eine Debatte über solche Verbote angestoßen. Auch auf EU-Ebene gibt es inzwischen Beratungen über eine Altersgrenze für Online-Plattformen wie Tiktok oder Instagram.

(M.Dorokhin--DTZ)

Bericht: Regierung sieht hohe Dunkelziffer bei Sozialleistungsbetrug

Die Bundesregierung geht laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" davon aus, dass Sozialleistungsbetrug deutlich häufiger vorkommt, als bislang bekannt ist. Es sei von "einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle auszugehen", zitierte die Zeitung eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums. "Leistungsmissbrauch bleibt oft unentdeckt, weil verschiedene betroffene Behörden nicht oder nicht ausreichend miteinander vernetzt sind", hieß es demnach weiter.

Klöckner kritisiert Fokus von Bundestagsabgeordneten auf Online-Netzwerke

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert den ihrer Ansicht nach zu starken Fokus von Abgeordneten auf Online-Netzwerke. Es könne nicht sein, dass das "Parlament nur noch als Bühne für das nächste Tiktok-Reel missbraucht wird und in Reden statt der Kolleginnen und Kollegen im Saal die eigenen Follower begrüßt werden", sagte sie der "Welt am Sonntag". Da gingen sie und ihre Präsidiumskollegen "sofort dazwischen".

Rufe nach Aufschub der Klimaneutralität Deutschlands um fünf Jahre

In der Diskussion um die Klimaneutralität Deutschlands werden Rufe nach einem Aufschub um fünf Jahre lauter. Das derzeitige nationale Ziel der Dekarbonisierung bis 2045 sei nicht sinnvoll und sollte an das europäische Zieljahr 2050 angepasst werden, forderten unter anderem Arbeitnehmer- und Arbeitgeber-Vertreter in der "Welt am Sonntag".

China erteilt Online-Gigant Shein Genehmigung für Börsengang in Hongkong

Der Online-Versandhändler Shein kann in Hongkong an die Börse gehen. Die chinesische Marktaufsichtsbehörde CSRC genehmigte nach eigenen Angaben am Freitag den Antrag der Plattform, dort bis zu 341,6 Millionen Anteile zu verkaufen. Shein hatte in der Vergangenheit erwogen, in New York oder London an die Börse zu gehen.