Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab

Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab

Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab / Foto: © AFP/Archiv

Frankreich könnte als erstes EU-Land ein Gesetz verabschieden, das den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Social-Media-Angeboten einschränkt. Der Senat stimmt am Dienstagabend über einen Gesetzesvorschlag ab, der ein Mindestalter von 15 Jahren für die Nutzung bestimmter Onlinedienste festschreibt. Ziel ist es, die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen zu schützen. In seiner jüngsten Fassung sieht der Entwurf vor, dass eine Liste von betroffenen Onlinediensten per Dekret festgelegt werden soll. Möglicherweise ändern die Senatorinnen und Senatoren den Text noch ab.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte das Ziel gesetzt, dass das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren bereits im kommenden Schuljahr in Kraft treten soll. Tatsächlich ist Frankreich bei der Umsetzung aber auf die EU angewiesen, die allein die Online-Plattformen verpflichten kann, das Alter der Nutzerinnen und Nutzer zu prüfen. Als erster Land weltweit hatte Australien Ende vergangenen Jahres ein Social-Media-Verbot für Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren eingeführt.

(P.Hansen--DTZ)

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Deutschland und vier andere europäische Staaten haben die EU aufgefordert, Maßnahmen für eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zu prüfen. Eine solche sei bereits 2022 als Notfallreaktion auf hohe Energiepreise genutzt worden, heißt es in einem Brief an EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. "Angesichts der derzeitigen Marktverzerrungen und finanzpolitischen Zwänge" sollte die Europäische Kommission nun "zügig" ein ähnliches EU-weites Instrument ausarbeiten.

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Der ADAC hat nach knapp drei Tagen ein vorläufiges negatives Fazit zu der von der Bundesregierung eingeführten Preisregel für Tankstellen gezogen. "Aus Sicht des ADAC hat die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell das hohe Preisniveau nicht reduziert", erklärte der Club am Freitag. "Stattessen hat es die Entwicklung nach oben eher befördert."

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