Spritpreise: Bundeskartellamt fordert von Raffinerien Infos zur Preissetzung

Deutsche Tageszeitung - Spritpreise: Bundeskartellamt fordert von Raffinerien Infos zur Preissetzung

Spritpreise: Bundeskartellamt fordert von Raffinerien Infos zur Preissetzung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskartellamt hat die Raffinerien in Deutschland aufgefordert, Informationen zum Zustandekommen der Spritpreise zu liefern. "Die Unternehmen müssen uns über ihre Kostenstrukturen aufklären und zeigen, dass ihre Preise gerechtfertigt sind", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt am Donnerstag. Er wies jedoch Forderungen zurück, dass seine Behörde für sinkende Preise an den Tankstellen sorgen solle.

Textgröße ändern:

"Die Unternehmen müssen konkret erläutern, welche die wesentlichen Faktoren sind, die bei der Preissetzung berücksichtigt werden und wie sich die Krisensituation auf ihre Preise auswirkt", führte Mundt aus. "Angefordert haben wir darüber hinaus Informationen über die verschiedenen Konzernstrukturen und an welcher Stelle im Konzern genau die Verantwortlichkeiten für den Einkauf von Rohöl und den Vertrieb von Diesel und Ottokraftstoffen liegen."

Die Bundesregierung hatte im Zuge der Spritpreiskrise das Kartellrecht geändert und den Wettbewerbshütern mehr Kontrollmöglichkeiten eingeräumt. Sie müssen nun unangemessene Preise nicht mehr selbst nachweisen, die Mineralölkonzerne müssen sie rechtfertigen. "Das wird die Verfahren erleichtern, aber es bleiben rechtsstaatliche Verfahren, denen entsprechende Ermittlungen und Auswertungen zugrunde liegen", schränkte Mundt ein.

Das Kartellamt könne also nicht nicht Preise beeinflussen. "Wenn Unternehmen gegen die Regeln verstoßen, dann können wir im Nachgang Sanktionen aussprechen", erklärte der Behördenchef. Verstöße müssten dafür weiterhin gerichtsfest nachgewiesen werden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Sonde für japanische Marsmonde-Mission löst sich erfolgreich von Trägerrakete

Bei der japanischen Weltraummission zur Erkundung der Marsregion ist ein weiterer wichtiger Schritt erfolgreich verlaufen: Gut eine Stunde nach dem Start der H3-Trägerrakete in Japan am frühen Montag (Ortszeit, später Montagabend MESZ) löste sich nach Angaben der Raumfahrtbehörde Jaxa die Raumsonde, die zwei Marsmonde erforschen soll. Die Sonde begann "ihre Reise zum Mars-System", wie Jaxa in einer Live-Übertragung angab.

Mission mit deutscher Unterstützung: Japanische Rakete mit Marsmond-Rover gestartet

Mit deutscher Unterstützung hat die japanische Raumfahrtbehörde Jaxa eine Mission gestartet, bei der erstmals Material von der Marsregion zur Erde gebracht werden soll. Vom japanischen Weltraumbahnhof Tanegashima startete am Dienstag um 04.41 Uhr Ortszeit (21.41 Uhr MESZ) eine H3-Trägerrakete mit einer Raumsonde an Bord, die zwei Monde des Mars erforschen soll.

Bundesregierung vereinbart mit Nvidia Zusammenarbeit bei KI-Entwicklung

Die Bundesregierung hat mit dem US-Chipentwickler Nvidia eine Zusammenarbeit zur Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) vereinbart. Das Bundeswirtschafts- und das Forschungsministerium unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung mit Nvidia am Montag im Rahmen eines Investitionsgipfels in Berlin, wie die Bundesregierung mitteilte. Vereinbart werde, "eine Initiative zur Entwicklung modernster KI-Modelle für Physical AI voranzutreiben" - also KI, die in physischen Systemen wie etwa Robotern integriert wird.

Melania-Initiative: Trump unterzeichnet Dekret für Frauengesundheit

US-Präsident Donald Trump hat auf Initiative seiner Ehefrau Melania ein Dekret zur Gesundheit von Frauen unterzeichnet. Melania Trump sprach am Montag bei einem Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses von einem "neuen Standard" in den USA. "Wir verfügen heute über außergewöhnliche wissenschaftliche Fähigkeiten, etwa Superintelligenz, hochentwickelte Biotechnologie und bahnbrechende Therapien", fügte sie hinzu. Davon sollten auch Frauen profitieren.