Reiche für Direktzahlung zur Unterstützung von Pendlern in der Spritpreiskrise

Deutsche Tageszeitung - Reiche für Direktzahlung zur Unterstützung von Pendlern in der Spritpreiskrise

Reiche für Direktzahlung zur Unterstützung von Pendlern in der Spritpreiskrise / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält direkte Finanzhilfen für Pendlerinnen und Pendler zur Entlastung von den stark gestiegenen Kraftstoffpreisen für möglich. Der frühere Finanzminister Jörg Kukies (SPD) habe es geschafft, einen Direktzahlungsmechanismus über eine App einzurichten, dort seien rund 14 Millionen Kontodaten von Bürgerinnen und Bürgern hinterlegt. "Diesen Mechanismus kann man sehr wohl nutzen, um Pendler, die ganz besonders lange Strecken zu fahren haben, direkt zu entlasten und Geld zuzuweisen", sagte Reiche am Freitag den Sendern RTL und ntv.

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Die Zahlung könne zudem progressiv ausgestaltet werden: "Pendler mit geringem Einkommen bekommen über einen progressiven Verlauf verhältnismäßig mehr als jemand, der es eigentlich nicht so nötig hat", sagte Reiche weiter. "Das ist, glaube ich, auch ein Gerechtigkeitsaspekt, den wir beachten müssen." Zuständig für solche Direktauszahlungen wäre laut Reiche das Bundesfinanzministerium.

Reiche bekräftigte gegenüber RTL und ntv, sie rechne mit deutlichen Mehreinnahmen des Staates aus der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe. Es gebe erste Abschätzungen von Instituten und ausgehend von früheren vergleichbaren Krisen liege die Vermutung nahe, "dass zwischen 100 und 200 Millionen pro Monat mehr an Mehrwertsteueraufkommen da ist". Viele Menschen könnten es sich nicht leisten, das Auto nicht zu nutzen - es wird also weiterhin Benzin und Diesel gekauft.

Auf ein halbes Jahr gerechnet würde das Plus etwa einer halben Milliarde Euro entsprechen, sagte Reiche weiter. Diese Einnahmen des Staates "sollten an diejenigen zurückgehen, die viel fahren müssen, die ohne das Auto nicht können oder aber ihren Lkw brauchen".

(O.Tatarinov--DTZ)

Passagier während Ryanair-Flugs nach Memmingen fast durch kaputtes Fenster hinausgezogen

Alptraum für jeden Flugreisenden: Während eines Ryanair-Fluges von Griechenland nach Deutschland ist ein Passagier am Freitag beinahe durch ein kaputtes Fenster der Maschine hinausgezogen worden. Der Kopf und die Schultern des Mannes hätten sich bereits außerhalb des Fliegers befunden, sagte eine Mitreisende dem griechischen Radiosender Radio Thessaloniki. Der Mann sei von anderen Passagieren des Fluges von Thessaloniki nach Memmingen wieder in das Flugzeug zurückgezogen worden.

Sparpläne bei Volkswagen bleiben unklar - Absatz bricht weiter ein

Nach wochenlangen Spekulationen über massenhafte Stellenstreichungen und Werksschließungen bei Volkswagen bleiben die Sparpläne des Konzerns auch nach der Aufsichtsratssitzung unklar. Der VW-Betriebsrat setzte Vorstandschef Oliver Blume ein Ultimatum, er müsse sich im Laufe des Freitags "unmissverständlich" zu den Sparplänen äußern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, Blume sei mit seinen Plänen im Aufsichtsrat "vorerst krachend gescheitert".

Absatz von VW im zweiten Quartal um 8,6 Prozent eingebrochen

Der Absatz von Volkswagen ist im zweiten Quartal erneut deutlich zurückgegangen: Weltweit verkaufte der Konzern mit knapp 2,1 Millionen Fahrzeugen 8,6 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie er am Freitag mitteilte. Demnach brachen die Verkäufe in China - dem wichtigsten Absatzmarkt - um 36,6 Prozent ein, während es insbesondere in Nord- und Südamerika und auch in Europa Zuwächse gab. Der Absatzrückgang bei VW hat sich damit weiter beschleunigt.

Ausbau der Infrastruktur als Nato-Ziel: Studie sieht Potenzial für Millionen Jobs

Ob Cybersicherheit oder Brücken, über die auch schwere Militärfahrzeuge rollen können - im Zuge ihrer massiven Ausweitung der Verteidigungsausgaben haben sich die Nato-Länder auch auf mehr Geld für sicherheitsrelevante Infrastruktur verständigt. Dies könnte einer Studie zufolge erhebliche Effekte haben: Zu erwarten seien ein "kräftiger Wachstumsschub" und europaweit die Schaffung von rund 4,4 Millionen Jobs, wie die Beratungsgesellschaft EY-Parthenon und die Deka-Bank am Freitag mitteilten. Allein in Deutschland könnten demnach rund 723.000 Arbeitsplätze entstehen.