Frankreichs Präsident Macron fordert Wiederaufnahme der US-Iran-Gespräche

Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Präsident Macron fordert Wiederaufnahme der US-Iran-Gespräche

Frankreichs Präsident Macron fordert Wiederaufnahme der US-Iran-Gespräche / Foto: © AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran gefordert. Es sei nötig, "Missverständnisse auszuräumen und weitere Eskalationen zu vermeiden", betonte Macron am Dienstag im Onlinedienst X. Er habe deswegen auch mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian und US-Präsident Donald Trump gesprochen.

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Macron drängte darauf, die Waffenruhe strikt einzuhalten. Sie müsse auch den Libanon umfassen. Die Straße von Hormus solle "ohne Kontrollen und Gebühren" so schnell wie möglich wieder geöffnet werden. "Unter diesen Voraussetzungen sollten die Verhandlungen schnell wieder aufgenommen werden", forderte Macron.

Er verwies darauf, dass er gemeinsam mit dem britischen Premierminister Keir Starmer für Freitag zu einer Videokonferenz eingeladen habe, um einen internationalen Einsatz zur Absicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu planen. Dazu sollten Staaten zusammenkommen, "die bereit sind, sich an unserer Seite an einer multilateralen und rein defensiven Mission zu beteiligen", sagte Macron. Ziel sei es, die freie Schifffahrt durch die Meerenge wiederherzustellen, "sobald die Sicherheitslage es zulässt".

Macron wirbt bereits seit Anfang März für einen internationalen Einsatz an der Straße von Hormus nach dem Ende des Iran-Krieges, das derzeit aber nicht absehbar ist.

Trump hatte nach den US-iranischen Gesprächen in Pakistan eine US-Militärblockade der Meerenge für alle Schiffe verkündet, die iranische Häfen ansteuern. Diese trat am Montag in Kraft. Als Grund nannte Trump die Weigerung Teherans, Zugeständnisse beim iranischen Atomprogramm zu machen.

Seit Beginn des Iran-Kriegs ist die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggases transportiert wird, de facto gesperrt. Die Blockade hat weltweit die Preise für Öl und Flüssiggas in die Höhe getrieben.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Ultimatum: VW-Betriebsrat fordert Klarheit über drastische Sparpläne

Der Betriebsrat des Autobauers Volkswagen hat dem Vorstand ein Ultimatum gestellt. Bis Freitag müsse VW-Chef Oliver Blume sich "unmissverständlich" zu den drastischen Sparplänen äußern, teilte der Konzernbetriebsrat am Donnerstagabend mit. "Der Umgang des Vorstands mit der Belegschaft ist an Respektlosigkeit nicht mehr zu überbieten", erklärte die Konzernbetriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo. Es sei "unverantwortlich, die Belegschaft im Unklaren zu lassen und so in den Urlaub zu schicken".

Bundestag beschließt Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen

Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, durch das überschuldete Kommunen in den kommenden Jahren finanziell stärker unterstützt werden sollen. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in zweiter und dritter Lesung für das sogenannte Länder- und Kommunalentlastungsgesetz. Es sieht bis 2029 rund eine Milliarde Euro jährlich für Länder und Kommunen vor.

Neue Angriffe: Schiffsverkehr in der Straße von Hormus bricht ein

Nach der jüngsten Eskalation im Iran-Krieg ist der Schiffsverkehr in der Straße von Hormus stark zurückgegangen. Am Donnerstag durchquerten bis um 16.30 Uhr (MESZ) nur sechs Frachtschiffe die strategisch wichtige Meerenge im Persischen Golf, wie aus Daten des Dienstleisters Kpler hervorgeht. Am Mittwoch waren es demnach 21 Schiffe gewesen.

USA billigen Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland

Die US-Regierung hat dem Verkauf von weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Die Bundesregierung habe am Rande des Nato-Gipfels mit den USA vereinbart, "dass amerikanische Tomahawk-Raketen von uns erworben und in Deutschland stationiert werden", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Bundestag. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen wollen die USA im August die Genehmigung offiziell erteilen. Dabei geht es demnach neben den Tomahawk-Raketen auch um bodengestützte Typhon-Startgeräte.