Haushaltsausschuss entscheidet über Rheinmetall-Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Deutsche Tageszeitung - Haushaltsausschuss entscheidet über Rheinmetall-Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Haushaltsausschuss entscheidet über Rheinmetall-Kampfdrohnen für die Bundeswehr / Foto: © AFP

Der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheidet am Mittwoch über ein weiteres Projekt zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sitzungsbeginn 14.00). Die unbemannten Flugkörper des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall sollen der Bundeswehr-Brigade in Litauen bei der Abschreckung gegen Russland helfen. Im Februar hatte der Bundestag bereits grünes Licht für die Anschaffung von Drohnen bei den deutschen Startups Helsing und Stark Defence gegeben.

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Es wird erwartet, dass der Haushaltsausschuss die Anschaffung billigt. Die Kamikazedrohnen von Rheinmetall sind laut dem Verteidigungsministerium aufgrund ihrer optischen Sensoren eine sinnvolle Ergänzung für die Drohnen von Helsing und Stark.

(B.Izyumov--DTZ)

Ultimatum: VW-Betriebsrat fordert Klarheit über drastische Sparpläne

Der Betriebsrat des Autobauers Volkswagen hat dem Vorstand ein Ultimatum gestellt. Bis Freitag müsse VW-Chef Oliver Blume sich "unmissverständlich" zu den drastischen Sparplänen äußern, teilte der Konzernbetriebsrat am Donnerstagabend mit. "Der Umgang des Vorstands mit der Belegschaft ist an Respektlosigkeit nicht mehr zu überbieten", erklärte die Konzernbetriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo. Es sei "unverantwortlich, die Belegschaft im Unklaren zu lassen und so in den Urlaub zu schicken".

Bundestag beschließt Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen

Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, durch das überschuldete Kommunen in den kommenden Jahren finanziell stärker unterstützt werden sollen. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in zweiter und dritter Lesung für das sogenannte Länder- und Kommunalentlastungsgesetz. Es sieht bis 2029 rund eine Milliarde Euro jährlich für Länder und Kommunen vor.

Neue Angriffe: Schiffsverkehr in der Straße von Hormus bricht ein

Nach der jüngsten Eskalation im Iran-Krieg ist der Schiffsverkehr in der Straße von Hormus stark zurückgegangen. Am Donnerstag durchquerten bis um 16.30 Uhr (MESZ) nur sechs Frachtschiffe die strategisch wichtige Meerenge im Persischen Golf, wie aus Daten des Dienstleisters Kpler hervorgeht. Am Mittwoch waren es demnach 21 Schiffe gewesen.

USA billigen Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland

Die US-Regierung hat dem Verkauf von weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Die Bundesregierung habe am Rande des Nato-Gipfels mit den USA vereinbart, "dass amerikanische Tomahawk-Raketen von uns erworben und in Deutschland stationiert werden", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Bundestag. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen wollen die USA im August die Genehmigung offiziell erteilen. Dabei geht es demnach neben den Tomahawk-Raketen auch um bodengestützte Typhon-Startgeräte.