EU-Erweiterungskommissarin: Orbans Niederlage ist Schub für EU-Beitritt der Ukraine

Deutsche Tageszeitung - EU-Erweiterungskommissarin: Orbans Niederlage ist Schub für EU-Beitritt der Ukraine

EU-Erweiterungskommissarin: Orbans Niederlage ist Schub für EU-Beitritt der Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sieht in der Wahlniederlage des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban einen "neuen Schub" für einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. "Ich persönlich erwarte, dass sich das positiv auf den Beitrittsprozess auswirken wird", sagte Kos am Dienstag (Ortszeit) am Rande der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. Das Ergebnis der Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag bezeichnete sie als "großen Sieg für Europa".

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Kos erklärte außerdem, Orbans Abwahl werde die Freigabe des beschlossenen EU-Darlehens in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine ermöglichen. Gegen dieses hatte Orban sein Veto eingelegt und damit eine Auszahlung bislang verhindert. "Mit den 90 Milliarden können wir den Finanzbedarf der Ukraine in den Jahren 2026 und 2027 decken", sagte Kos.

Die Tisza-Partei des bisherigen Oppositionsführers Peter Magyar hatte die Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag klar gewonnen. Magyar hat Reformen und eine bessere Zusammenarbeit mit Brüssel angekündigt und hofft auf eine schnelle Auszahlung bisher blockierter EU-Gelder für sein Land.

(W.Novokshonov--DTZ)

Zweitägiger Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat begonnen

Nach dem Ende des zweitägigen Pilotenstreiks hat bei der Lufthansa ein zweitägiger Streik des Kabinenpersonals begonnen. Am Flughafen Frankfurt am Main wurden am Mittwochmorgen mehrere Flüge annulliert, wie auf der Website des Flughafens zu sehen war. Die Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) hat bis Donnerstag (23.59 Uhr) erneut zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen.

Haushaltsausschuss entscheidet über Rheinmetall-Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheidet am Mittwoch über ein weiteres Projekt zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sitzungsbeginn 14.00). Die unbemannten Flugkörper des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall sollen der Bundeswehr-Brigade in Litauen bei der Abschreckung gegen Russland helfen. Im Februar hatte der Bundestag bereits grünes Licht für die Anschaffung von Drohnen bei den deutschen Startups Helsing und Stark Defence gegeben.

Senatsanhörung von Trump-Kandidat für das Amt des Fed-Chefs am Dienstag

Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidat für das Amt des Chefs der einflussreichen Federal Reserve (Fed), der frühere US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh, soll nächsten Dienstag zu einer Anhörung zur Bestätigung im Senat erscheinen. Nach einer wochenlangen Verzögerung des Bestätigungsverfahrens für Warsh, gab der Bankenausschuss des Senats den Termin am Dienstag bekannt. Trump hatte den 55-Jährigen im Januar für die Nachfolge von Jerome Powell nominiert, dessen Amtszeit regulär am 15. Mai endet.

Vereinigung Cockpit will Lufthansa Donnerstag und Freitag bestreiken

Die Vereinigung Cockpit (VC) hat angekündigt, die Lufthansa am Donnerstag und Freitag zu bestreiken. Dies teilte der Berufsverband des Cockpitpersonals in Deutschland am Dienstagabend in Frankfurt am Main mit. Die Eurowings GmbH werde nur am Donnerstag bestreikt. Für Mittwoch und Donnerstag hatte bereits die Gewerkschaft Unabhängiger Flugbegleiter Organisation (UFO) zu einem Streik bei der Lufthansa aufgerufen.