Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus

Deutsche Tageszeitung - Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus

Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus / Foto: © AFP/Archiv

Im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Metrolinie in Lissabon hat die EU-Kommission einen chinesischen Zulieferer aus der Ausschreibung geworfen. Die portugiesische Tochter des chinesischen Konzerns CRRC habe mutmaßlich illegale Subventionen erhalten und dürfe deshalb kein Angebot abgegeben, teilte die Kommission am Dienstag in Brüssel mit. CRRC war Teil eines Bieterkonsortiums und soll nun durch einen polnischen Zulieferer ersetzt werden.

Textgröße ändern:

Die Ausschreibung für den Entwurf, den Bau und den Betrieb der neuen Metrolinie ist noch nicht abgeschlossen. Die endgültige Vergabe an einen Bieter liegt bei den Lissabonner Metro-Betreibern.

Die Entscheidung der Kommission vom Dienstag betrifft das Bieterkonsortium Mota-Engil. CRRC hätte für das Konsortium die Fahrzeuge für die neue Linie liefern sollen, nun soll das polnische Unternehmen Pesa übernehmen. CRRC hat nach Einschätzung eines Kommissionsbeamten Subventionen "in Milliardenhöhe" erhalten.

Grundlage für die Entscheidung aus Brüssel ist ein EU-Gesetz, mit dem die Kommission Investitionen aus dem Ausland verbieten darf, wenn unfaire staatliche Subventionen dahinterstecken. Die Logik: Wenn der chinesische Staat einen Bieter mit Staatsgeldern fördert, hat dieser Bieter einen unfairen Vorteil gegenüber europäischen Konkurrenten.

Die chinesische Handelskammer in Brüssel hat der EU bereits mehrfach vorgeworfen, mit dem Gesetz vor allem auf chinesische Firmen abzuzielen. In Brüssel laufen ähnliche Verfahren gegen chinesische Windturbinen- und Solarzellenhersteller.

(V.Korablyov--DTZ)

Trump meidet auf Rückflug vom Nato-Gipfel Air Force One aus Katar

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem Rückflug vom Nato-Gipfel in der Türkei überraschend auf den neuen Luxusflieger aus Katar verzichtet, mit dem er angereist war. Stattdessen hob Trump am Mittwoch mit einer Ausweichmaschine seiner alten Air-Force-One-Flotte aus Ankara ab, wie Journalisten an Bord mitteilten. Dies nährte Spekulationen, der katarische Flieger habe Sicherheitsmängel und könne zum Ziel eines iranischen Angriffs werden.

Bundesregierung will Förderung für Heizungstausch ab 21. Juli deutlich absenken

Die Bundesregierung will die staatliche Förderung für den Heizungstausch schon ab dem 21. Juli absenken. Die sogenannte Gebäudeförderung (BEG) werde ab diesem Datum "mit notwendigen Anpassungen" fortgeführt, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwochabend mit. Demnach soll unter anderem die Höhe der förderfähigen Kosten etwa für den Einbau einer Wärmepumpe sinken, auch der sogenannte Klimageschwindigkeitsbonus werde "zeitlich gestreckt und schrittweise gesenkt".

Krise der Autobauer: VDA-Präsidentin dringt auf bessere Standortbedingungen

Vor der VW-Aufsichtsratssitzung am Donnerstag hat der Spitzenverband der deutschen Autobauer "einschneidende Reformen" angemahnt, damit die Branche wieder auf einen Wachstumskurs einschwenken könne. "Alles, was Wachstum schafft, muss Priorität haben – sei es mit Blick auf die Sozialabgaben, Steuern, Energiepreise, Bürokratieaufwand oder auch Flexibilisierungen am Arbeitsmarkt", erklärte die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller. Auch bei den Autobauern selbst sind demnach Anpassungen nötig - dazu gehörten neben Kostendisziplin "leider auch notwendige Personalanpassungen".

IWF senkt Wachstumsprognose für Deutschland auf 0,7 Prozent

Wegen der anhaltenden Folgen des Energiepreisschocks im Iran-Krieg hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Wachstumsprognose für Deutschland erneut nach unten korrigiert. Der IWF rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Anstieg des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,7 Prozent - 0,1 Prozentpunkte weniger als noch im April prognostiziert, wie er am Mittwoch in Washington mitteilte. Im kommenden Jahr erwartet der IWF 1,0 Prozent, ein Abschlag von 0,2 Punkten.