Deutsche Tageszeitung - Energiekrise: EU ruft zu schnellerem Ausstieg aus Öl und Gas auf

Energiekrise: EU ruft zu schnellerem Ausstieg aus Öl und Gas auf


Energiekrise: EU ruft zu schnellerem Ausstieg aus Öl und Gas auf
Energiekrise: EU ruft zu schnellerem Ausstieg aus Öl und Gas auf / Foto: © AFP

Angesichts der steigenden Öl- und Gaspreise infolge des Iran-Kriegs hat die EU zu einer schnelleren Abkehr von importierten Brennstoffen aufgerufen. "Wir müssen den Übergang zu heimischen, sauberen Energien beschleunigen", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei der Präsentation eines Strategiepapiers für einen Weg aus der Energiekrise. Als kurzfristige Maßnahmen gegen die Preissteigerungen schlägt die Brüsseler Behörde unter anderem Energiegutscheine, die Senkung von Stromsteuern und gezielte Subventionsprogramme vor.

Textgröße ändern:

Die Abkehr von Öl- und Gasimporten werde den EU-Ländern "Energieunabhängigkeit und -sicherheit verschaffen" wodurch "wir geopolitische Stürme besser überstehen können", argumentierte von der Leyen. Mitgliedstaaten, die mehr erneuerbare oder nukleare Energie nutzten und über "flexiblere Netze mit ausreichender Kapazität und Speichermöglichkeiten" verfügten, seien "weniger stark von der aktuellen Energiekrise und den starken Preisschwankungen betroffen", hieß es in einer Erklärung der Kommission. Bis zum Sommer werde die Behörde einen "Aktionsplan zur Elektrifizierung" vorlegen.

Dem Papier zufolge will die Kommission künftig die Koordination zwischen den Mitgliedstaaten etwa bei der Befüllung von Gasspeichern, der Freigabe von Ölreserven sowie der Verabschiedung nationaler Notfallmaßnahmen erleichtern. Die Behörde plant zudem die Einrichtung einer Beobachtungsstelle, die die Versorgung und die Vorräte an Treibstoffen in den 27 EU-Staaten überwachen soll, allen voran für Kerosin.

Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar sind die Öl- und Gaspreise deutlich gestiegen. Die für den weltweiten Ölhandel strategisch wichtige Straße von Hormus ist nach wie vor weitestgehend blockiert. Zahlreiche EU-Länder haben deshalb bereits Erleichterungen für Verbraucher und Unternehmen beschlossen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bei ihrem Gipfel im März die EU-Kommission aufgefordert, "zielgerichtete und befristete Maßnahmen" gegen die Energiekrise zu präsentieren.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Melania-Initiative: Trump unterzeichnet Dekret für Frauengesundheit

US-Präsident Donald Trump hat auf Initiative seiner Ehefrau Melania ein Dekret zur Gesundheit von Frauen unterzeichnet. Melania Trump sprach am Montag bei einem Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses von einem "neuen Standard" in den USA. "Wir verfügen heute über außergewöhnliche wissenschaftliche Fähigkeiten, etwa Superintelligenz, hochentwickelte Biotechnologie und bahnbrechende Therapien", fügte sie hinzu. Davon sollten auch Frauen profitieren.

Urteil: Gesundheits-Apps sind nicht von Umsatzsteuer befreit

Gesundheits-Apps sind einem Gerichtsurteil zufolge nicht wie reguläre Behandlungen von der Umsatzsteuer befreit. Das entschied das Sächsische Finanzgericht in Leipzig bereits im März, wie eine Gerichtssprecherin am Montag in Leipzig mitteilte.

Mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Migrantenverbände fordern Schutzmaßnahmen

Angesichts einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt haben Migrantenverbände Bund und Länder in einem offenen Brief zum Handeln aufgefordert. Vier Organisationen riefen am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf, umgehend eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten einzurichten. Zudem müssten Wohnsitzauflagen für Asylbewerber und Flüchtlinge aufgehoben werden, damit diese Sachsen-Anhalt bei Bedrohungen notfalls verlassen könnten.

Umfrage: Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht

Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht einer Umfrage zufolge. Das geht aus einer Befragung der Krankenkasse KKH hervor, die am Montag in Hannover vorgestellt wurde. Demnach rauchen 27 Prozent der Mütter und Väter Zigaretten, Zigarillos oder Pfeifen. 17 Prozent von ihnen tun dies sogar täglich. Befragt wurden 1.005 gesetzlich und privat versicherte Eltern.

Textgröße ändern: