Europäischer Gerichtshof prüft Milliardenhilfen für Lufthansa in der Pandemie

Deutsche Tageszeitung - Europäischer Gerichtshof prüft Milliardenhilfen für Lufthansa in der Pandemie

Europäischer Gerichtshof prüft Milliardenhilfen für Lufthansa in der Pandemie / Foto: © AFP/Archiv

Milliardenhilfen für die Lufthansa in der Corona-Pandemie stehen am Donnerstag (09.30 Uhr) beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg auf dem Prüfstand. Die Fluggesellschaft geht gegen ein Urteil des erstinstanzlichen EU-Gerichts vor, welches die Genehmigung für die staatlichen Hilfen vor zwei Jahren großteils kippte. Die EU-Kommission habe bei ihrer Prüfung Fehler gemacht, begründete das Gericht im Mai 2023 sein Urteil. (Az. C-457/23 P)

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Es gab damit den Konkurrenten Ryanair und Condor recht. In dem Fall geht es um sechs Milliarden Euro, die Deutschland im Juni 2020 als staatliches Hilfspaket anmeldete. Lufthansa akzeptierte das Urteil des Gerichts nicht und wandte sich an den Gerichtshof, der es überprüft und nun seine Entscheidung verkündet.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Melania-Initiative: Trump unterzeichnet Dekret für Frauengesundheit

US-Präsident Donald Trump hat auf Initiative seiner Ehefrau Melania ein Dekret zur Gesundheit von Frauen unterzeichnet. Melania Trump sprach am Montag bei einem Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses von einem "neuen Standard" in den USA. "Wir verfügen heute über außergewöhnliche wissenschaftliche Fähigkeiten, etwa Superintelligenz, hochentwickelte Biotechnologie und bahnbrechende Therapien", fügte sie hinzu. Davon sollten auch Frauen profitieren.

Mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Migrantenverbände fordern Schutzmaßnahmen

Angesichts einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt haben Migrantenverbände Bund und Länder in einem offenen Brief zum Handeln aufgefordert. Vier Organisationen riefen am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf, umgehend eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten einzurichten. Zudem müssten Wohnsitzauflagen für Asylbewerber und Flüchtlinge aufgehoben werden, damit diese Sachsen-Anhalt bei Bedrohungen notfalls verlassen könnten.

Umfrage: Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht

Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht einer Umfrage zufolge. Das geht aus einer Befragung der Krankenkasse KKH hervor, die am Montag in Hannover vorgestellt wurde. Demnach rauchen 27 Prozent der Mütter und Väter Zigaretten, Zigarillos oder Pfeifen. 17 Prozent von ihnen tun dies sogar täglich. Befragt wurden 1.005 gesetzlich und privat versicherte Eltern.

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