Deutsche Tageszeitung - Oberlandesgericht: Facebook kann Deutsch

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Oberlandesgericht: Facebook kann Deutsch

WIRTSCHAFT 07.01.2020

Oberlandesgericht: Facebook kann Deutsch / Foto: ©

Facebook kann in einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit einem deutschen Nutzer nicht auf einer Übersetzung deutschsprachiger Schriftstücke in das Englische bestehen. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hervor, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. (Az. I-7 W 66/19)

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Hintergrund des Rechtsstreits war eine einstweilige Verfügung, die ein Mann aus Düsseldorf im September 2018 beim Düsseldorfer Landgericht erwirkt hatte. Damit wurde Facebook mit Sitz in Irland untersagt, den Mann für das Einstellen eines bestimmten Textes auf www.facebook.com zu sperren oder den Beitrag zu löschen.

Der Düsseldorfer ließ Facebook diese einstweilige Verfügung ohne englische Übersetzung zustellen. Daraufhin machte Facebook geltend, das Unternehmen verstehe den Inhalt nicht und benötige eine englische Übersetzung.

Dies ließ der siebte Zivilsenat des Düsseldorfer OLG in seinem Beschluss jedoch nicht gelten. Für das Sprachverständnis komme es auf die Organisation des Unternehmens insgesamt an, befanden die Richter. Facebook verfüge in Deutschland über eine Vielzahl von Nutzern, denen die Plattform vollständig in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt werde.

Auch die dabei verwendeten vertraglichen Dokumente seien in deutscher Sprache gehalten. Konkreten Formulierungen in den Nutzungsbedingungen ließen sich gründliche Kenntnisse der deutschen Sprache und des deutschen Rechts entnehmen.

Befassen musste sich der OLG-Senat mit dieser Frage, weil der Mann aus Düsseldorf die ihm entstandenen Kosten in Höhe von rund 730 Euro geltend macht. Dafür ist eine Zustellung der einstweiligen Verfügung erforderlich. Die Wirksamkeit dieser Zustellung hatte der Senat zu klären. Der Inhalt des Beitrags, der nicht gelöscht werden sollte, war für die Gerichtsentscheidung dagegen ohne Belang.

(W.Uljanov--DTZ)

Bahnunternehmen Eurostar plant Direktverbindung zwischen London und Frankfurt

Das Bahnunternehmen Eurostar will in den kommenden Jahren erstmals eine direkte Verbindung zwischen Deutschland und Großbritannien anbieten. Die Tochterfirma des französischen Bahnkonzerns SNCF kündigte am Dienstag eine Ausweitung ihres Streckennetzes an, das bislang im Wesentlichen London mit Brüssel, Amsterdam und Paris verbindet. Bis "Anfang der 2030er Jahre" sollen nun auch Frankfurt und Genf in der Schweiz direkt mit der britischen Hauptstadt verbunden werden.

China verlängert Anti-Dumping-Untersuchung zu Schweinefleisch aus der EU

China verlängert eine Anti-Dumping-Untersuchung zu Schweinefleisch-Importen aus der Europäischen Union. Die Überprüfung, an deren Ende Strafzölle für die EU-Produkte stehen könnten, werde "angesichts der Komplexität dieses Falls" um sechs Monate verlängert, erklärte das chinesische Handelsministerium am Dienstag. Die Untersuchungsperiode endet demnach nun am 16. Dezember.

Große Mehrheit in Deutschland gegen Diskriminierung von queeren Menschen

Die Situation queerer Menschen hat sich weltweit verschlechtert - in Deutschland ist die Akzeptanz aber weiter hoch. Das geht aus einer Studie des Marktforschungsinstituts Ipsos hervor, die am Dienstag in Hamburg veröffentlicht wurde. Dazu wurden Menschen in 26 Ländern befragt. 78 Prozent der Deutschen finden demnach, dass Lesben, Schwule und Bisexuelle vor Diskriminierung geschützt werden sollen, etwa bei der Arbeit oder der Wohnungssuche.

Umfrage: Immer mehr Menschen zahlen per Smartphone oder Smartwatch - auch Senioren

Immer mehr Menschen in Deutschland zahlen einer Umfrage zufolge mittlerweile in Geschäften kontaktlos per Smartphone oder Smartwatch. In den vergangenen zwölf Monaten hätten 64 Prozent der Menschen mindestens einmal auf diesem Weg bezahlt, erklärte der Digitalverband Bitkom am Dienstag. Ein Jahr zuvor waren es 59 Prozent gewesen, 2022 sogar nur 46 Prozent. Auch bei Menschen über 65 Jahren verbreitet sich die Zahlungsart demnach.

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