Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt

Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt - Absage an Tempolimit

Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt - Absage an Tempolimit

Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt - Absage an Tempolimit / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die als "Tankrabatt" bekannte Senkung der Energiesteuer verteidigt. "Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung.

Textgröße ändern:

Zum 1. Mai wurden die Steuern für einen Liter Sprit um rund knapp 17 Cent gesenkt. Dem Staat entgehen dadurch Einnahmen in Milliardenhöhe. Die Maßnahme ist zunächst auf zwei Monate befristet. Schnieder schloss aber nicht aus, dass sie verlängert werden könnte. "Darüber müssen wir nicht heute entscheiden", sagte er dem RND. "Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt."

Viele Experten kritisieren die Steuersenkung, weil dadurch die Nachfrage nach Kraftstoffen weiter angeheizt wird. Als komplementäre Maßnahme hatten Ökonomen unter anderem die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen vorgeschlagen, damit insgesamt weniger Sprit verbraucht wird.

Verkehrsminister Schnieder erteilte dem jedoch eine erneute Absage. "Wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass er bei 180 oder 200 auf der Autobahn den Tank viel schneller leer fährt und damit das Portemonnaie auch schneller leer macht als bei 120 oder 130, dem ist nicht mehr zu helfen", sagte er dem RND. "Der Staat muss nicht überall die Nanny sein und jedem erklären, was gut und richtig ist. Ein Tempolimit halte ich daher für unnötig."

(Y.Leyard--DTZ)

Russische Schattenflotte: Schweden nimmt Kapitän von gestopptem Schiff fest

In Schweden ist der Kapitän eines am Sonntag gestoppten und mutmaßlich zur russischen Schattenflotte zählenden Schiffes festgenommen worden. Der chinesische Kapitän der unter syrischer Flagge fahrenden "Jin Hui" sei wegen der "mutmaßlichen Verwendung falscher Dokumente" und Verletzung des schwedischen Seerechts festgenommen worden, teilte die schwedische Staatsanwaltschaft am Montag mit. Auch sei wegen des Falls Kontakt zu "anderen Behörden und Ländern" aufgenommen worden.

Nach US-Zolldrohungen: EU-Handelskommissar trifft am Dienstag US-Handelsbeauftragten

Nach neuen Drohungen von US-Präsident Donald Trump mit höheren Autozöllen trifft EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Dienstag den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Die beiden sollen am Rande eines Handelsministertreffens der G7-Staaten in Paris zu Gesprächen zusammentreffen, wie ein Sprecher der EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte. Eine Zollerhöhung wäre ein weiterer Schlag für die bereits gebeutelte Autoindustrie in Deutschland.

Überraschendes Übernahmeangebot: US-Videospielkette Gamestop will Ebay kaufen

Die US-Videospielkette Gamestop hat ein überraschendes Übernahmeangebot für das nach Bilanzzahlen deutlich größere Unternehmen Ebay abgegeben. Ziel sei, einen "wahren Konkurrenten" zum Online-Handelsriesen Amazon zu schaffen, erklärte Gamestop am Sonntag. Das Unternehmen bietet demnach rund 55,5 Milliarden Dollar (47,3 Milliarden Euro).

ADAC-Kritik: Tankrabatt wird weiter nicht vollständig an die Kunden weitergegeben

Der sogenannte Tankrabatt wird nach Einschätzung des ADAC weiterhin nicht gänzlich an die Kunden weitergegeben. Im Vergleich zum vergangenen Donnerstag waren die Spritpreise zuletzt rund elf Cent niedriger, die seit Freitag geltende niedrigere Energiesteuer müsste aber eine Entlastung von 16,7 Cent pro Liter ergeben, wie der Automobilclub am Montag mitteilte. Auch die Entwicklung des Rohölpreises könne dies nicht erklären.