Deutsche Tageszeitung - Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor

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Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor

WIRTSCHAFT 07.05.2026

Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor / Foto: © AFP

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellt am Donnerstag die Ergebnisse der Steuerschätzung vor (15.00 Uhr). Die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung tagten dazu drei Tage lang in Stralsund. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und November jedes Jahres die zu erwartenden Steuereinnahmen für das laufende Jahr und für die kommenden Jahre. Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen.

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Die aktuelle Frühjahrsschätzung findet in wirtschaftlich und geopolitisch angespannter Lage statt. Die deutsche Wirtschaft befindet sich im dritten Jahr in Folge in einer Schwächephase. Konflikte wie der Iran-Krieg treiben die Energiekosten in die Höhe und führen zu verringerten Wachstumserwartungen in Deutschland. Erst vor zwei Wochen hatte die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 0,5 Prozent halbiert.

(M.Travkina--DTZ)

Senkung der Luftverkehrsteuer: Grüne kritisieren "ökonomische Unvernunft"

Bei den ersten Beratungen des Bundestags über die von der Bundesregierung geplante Senkung der Luftverkehrsteuer haben Grüne und Linke deutliche Kritik an dem Vorhaben geübt. Grünen-Politikerin Katharina Beck sprach am Donnerstag von "ökonomischer Unvernunft" und einem "Mengenproblem". "Sowohl Luftverkehrssteuersenkungen wie der Tankrabatt reizen sehenden Auges den Verbrauch ohnehin knapper Güter mit Steuersenkungen auch noch an", sagte Beck. Das sei "ökologisch und wirtschaftlich wirklich der falsche Anreiz".

Zulassungen von E-Autos legen im April weiter stark zu

Der Trend zum E-Auto in Deutschland hat auch im April angehalten. Die Zahl der neu zugelassenen Elektroautos stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um 41,3 Prozent auf über 64.000, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Donnerstag mitteilte. Ihr Marktanteil liegt damit deutlich vor dem von Benzinern und nur noch wenige Prozentpunkte hinter dem von Hybrid-Fahrzeugen.

Bahn-Infrastruktur in Deutschland 2025 kaum verbessert - DB-Spitze optimistisch

Der Zustand der Bahn-Infrastruktur in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr trotz hoher Investitionen und vieler Baustellen kaum verbessert. Der am Donnerstag veröffentlichte Zustandsbericht des Bahnnetz-Unternehmens DB Infrago stellt dem Gesamtnetz mit 3,0 dieselbe Note aus wie im Vorjahr. Bei den Personenbahnhöfen gab es demnach eine leichte Verbesserung von 3,03 auf 2,96.

Blinde Frau abgewiesen: BGH urteilt Ende Mai zu Diskriminierung im Gesundheitswesen

Mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Er verhandelte über den Fall einer blinden Frau, die nach einer Knieoperation von der Rehaklinik abgewiesen wurde. Eine Entscheidung soll am 21. Mai fallen - der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hofft auf ein Grundsatzurteil. (Az. III ZR 56/25)

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