Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl

Deutsche Tageszeitung - Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl

Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag in erster Lesung mit der Reform des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (09.00 Uhr). Die Bundesregierung will mit der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes die Barrierefreiheit in Deutschland vorantreiben. Vielen Verbänden und Betroffenen gehen die Pläne indes nicht weit genug. Die SPD hofft daher auf das parlamentarische Verfahren und will den Entwurf verbessern.

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Ebenfalls auf der Tagesordnung des Bundestages stehen mehrere Wahlen, unter anderem streben Linke und AfD jeweils einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zur Überwachung der Nachrichtendienste an. Aktuell ist der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz dort der einzige Vertreter der Opposition. Gewählt werden am Donnerstag zudem der Präsident des Bundesrechnungshofes und der Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur.

(L.Møller--DTZ)

Zehntausende bei Demonstration von rechtsextremem Aktivisten in London - 43 Festnahmen

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen sind am Samstag in London zwei Großkundgebungen abgehalten worden: Zehntausende Menschen nahmen an der Demonstration "Unite the Kingdom" des rechtsextremen Aktivisten Tommy Robinson teil, wie auf Luftaufnahmen britischer Medien zu sehen war. An einer pro-palästinensischen und gegen Rassismus gerichteten Demonstration beteiligten sich nach Angaben eines AFP-Reporters mehrere tausend Menschen. Am Rande der Demonstrationen wurden laut Polizei insgesamt 43 Menschen festgenommen.

Sonderkollektion von Swatch sorgt für chaotische Szenen vor Geschäften weltweit

Gedränge, Schlägereien, beschädigte Türen und außerplanmäßig geschlossene Läden: Der Verkaufsstart für eine Sonderkollektion von Swatch-Uhren in Zusammenarbeit mit der Schweizer Luxusuhrenmarke Audemars Piguet hat am Samstag in New York und mehreren europäischen Städten für chaotische Szenen gesorgt. Da die Kollektion "Royal Pop" nur in ausgewählten Swatch-Läden verkauft wurde, bildeten sich vor den betroffenen Geschäften lange Warteschlangen.

Ökonomen bezweifeln Reformwillen der Regierung - CSU sieht zeitlichen Puffer

Führende Ökonomen haben die Reformbereitschaft der Bundesregierung infrage gestellt. "Als Realist fehlt mir die Fantasie", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die Umsetzung wichtiger Reformen. Der Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Oliver Holtemöller, führt das Zögern auf den nach wie vor robusten Arbeitsmarkt zurück. Nach Ansicht der CSU sollte sich die Koalition für die großen Sozial- und Steuerreformen notfalls mehr Zeit nehmen.

Deutscher Nato-General lobt umstrittene Palantir-Software

Der Kommandeur des Nato-Mobilitätskommandos in Ulm (JSEC), der deutsche Generalleutnant Kai Rohrschneider, hat die Software Maven Smart des umstrittenen US-Herstellers Palantir gelobt. In der "Schwäbischen Zeitung" vom Samstag nannte Rohrschneider den militärischen Wert solcher Systeme "enorm". Die Beschleunigung von Prozessen und die Verschlankung von Strukturen seien "signifikant".