Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Ärztesiegel in Zeitschrift

Bundesgerichtshof verhandelt über Ärztesiegel in Zeitschrift


Bundesgerichtshof verhandelt über Ärztesiegel in Zeitschrift
Bundesgerichtshof verhandelt über Ärztesiegel in Zeitschrift / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über sogenannte Ärztesiegel. Im Magazin "Focus Gesundheit" erscheinen einmal im Jahr Ärztelisten und darauf basierend Siegel wie "Top Mediziner" oder "Focus Empfehlung", die Ärzte gegen eine Lizenzgebühr zu Werbezwecken nutzen können. Die Wettbewerbszentrale hält das für irreführend. Sie klagte gegen den Burda-Verlag. (Az. I ZR 130/25)

Textgröße ändern:

Konkret geht es um die Siegel für die Jahre 2020 und 2021. Die Wettbewerbszentrale findet, dass diese nicht auf sachgerechten Kriterien basierten. Das Oberlandesgericht München gab im vergangenen Jahr aber Burda Recht und entschied, dass die Siegel weiter verwendet werden können. Die Wettbewerbszentrale wandte sich an den Bundesgerichtshof, um dieses Urteil überprüfen zu lassen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Studie: Deutsche Industrie hat seit 2019 fast halbe Million Stellen gestrichen

Die Industrieunternehmen in Deutschland haben einer Studie zufolge seit 2019 fast eine halbe Million Arbeitsplätze abgebaut - vor allem in traditionell wichtigen Branchen wie der Automobilindustrie. Ende 2025 arbeiteten in der deutschen Industrie 7,1 Prozent oder 496.000 Menschen weniger als zu Beginn des Jahres 2019, wie die Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts am Montag mitteilte. Neue Stellen entstanden im Dienstleistungssektor.

Bericht: Klingbeils Etat-Planung verstößt gegen deutsche Stabilitätsvorgaben

Die Finanzplanung der Bundesregierung verstößt einem Zeitungsbericht zufolge formal gegen die gemeinsamen haushaltspolitischen Vorgaben von Bund und Ländern. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) aus dem aktuellen "Bericht des Bundes an den Stabilitätsrat" hervor, den Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an seine Amtskollegen in den Ländern verschickt hat. Hauptgrund sind die Milliardenausgaben für die Bundeswehr.

Drittes Quartal: Chinas Wirtschaft wächst um 4,5 Prozent - Binnenkonsum schwach

Die chinesische Wirtschaft ist im dritten Quartal dieses Jahres etwas stärker gewachsen als von Experten erwartet, die Binnennachfrage blieb jedoch schwach. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt am Montag erklärte. Wirtschaftsexperten hatten laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur AFP ein Wachstum von 4,4 Prozent prognostiziert.

Rubio bestreitet Unterbrechung von US-Geheimdienstinformationen an Ukraine

US-Außenminister Marco Rubio hat Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine zwischenzeitliche Unterbrechung der Lieferung von US-Geheimdienstinformationen an die Ukraine zurückgewiesen. Es habe keine "Pause" bei der Weitergabe dieser Informationen gegeben, sagte Rubio am Montag bei einem Besuch in Usbekistan. Zugleich forderte er Selenskyj auf, sich auf ein Ende des Kriegs mit Russland zu konzentrieren.

Textgröße ändern: