Deutsche Tageszeitung - Neues Heizungsgesetz im Bundeskabinett

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Neues Heizungsgesetz im Bundeskabinett

WIRTSCHAFT 13.05.2026

Neues Heizungsgesetz im Bundeskabinett / Foto: © AFP

Nach monatelangen Verhandlungen soll am Mittwoch die erneute Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes ins Bundeskabinett eingebracht werden. Die Pläne von Union und SPD sehen im Gegensatz zur bisherigen Gesetzeslage vor, dass ein Weiterbetrieb und Neueinbau von Öl- und Gasheizungen langfristig möglich bleibt. Allerdings sollen sie zu wachsenden Anteilen mit alternativen Brennstoffen betrieben werden. Unter anderem Klimaschützer kritisieren dies scharf.

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Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, das sogenannte Heizungsgesetz der Ampel-Regierung "abzuschaffen". Auf das Wie konnten sich die zuständigen Ministerien dann lange nicht einigen. Im Februar erzielten die Bundestagsfraktionen der Regierungsparteien eine Grundsatzeinigung, nun wollen Bundeswirtschafts- und Bundesbauministerium den konkreten Gesetzesentwurf vorlegen. Thema im Kabinett ist zudem ein Gesetzentwurf für schärfere Strafen bei Vergewaltigungen mit KO-Tropfen.

(V.Sørensen--DTZ)

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Bericht: VW plant Einfrieren der Gehälter

Der kriselnde Autobauer Volkswagen will laut einem Medienbericht zur Kostensenkung weltweit die Gehälter vieler seiner Beschäftigten bis 2030 einfrieren. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) schreibt, geht dies aus internen Unterlagen hervor, die dem Blatt vorliegen.

Chinas Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 4,5 Prozent

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Die Bundesregierung lädt ab Montag (18.30 Uhr) zu einem zweitägigen internationalen Investitionsgipfel in Berlin. Dabei werden etwa 200 Unternehmenschefs aus dem In- und Ausland erwartet, darunter der Chef des US-Chipriesen Nvidia, Jensen Huang. Huang nimmt am Montagabend auch an einem Bühnengespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung teil.

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