Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Heil kündigt "beschäftigungspolitische" Maßnahmen für Autoindustrie an

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Heil kündigt "beschäftigungspolitische" Maßnahmen für Autoindustrie an

WIRTSCHAFT 15.01.2020
Heil kündigt "beschäftigungspolitische" Maßnahmen für Autoindustrie an
Heil kündigt "beschäftigungspolitische" Maßnahmen für Autoindustrie an / Foto: ©

Vor dem Autogipfel im Kanzleramt hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt, die Regierung werde den Strukturwandel in der Branche "beschäftigungspolitisch begleiten". Die Beschäftigten von heute müssten die Chance bekommen, die Arbeit von morgen zu machen, sagte Heil am Mittwoch im Bundestag. Bei dem Treffen unter Leitung von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) am Mittwochnachmittag soll es unter anderem um eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes gehen.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Entscheidungen waren nicht zu erwarten; nach Angaben eines Regierungssprechers sollten "in erster Linie weitere Arbeitsprozesse aufgesetzt werden".

Eingeladen zum Autogipfel waren Vertreter der Autoindustrie und Gewerkschaften, von Arbeitgeberverbänden und der Bundesländer mit Autoindustriestandorten. Auch Arbeitsminister Heil, Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) sollten teilnehmen.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann hatte im Vorfeld von der Regierung gefordert, "endlich" den Zugang zum Kurzarbeitergeld zu erleichtern. Zudem müsse der Bezug von derzeit maximal zwölf auf 24 Monate verlängert werden. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach sich für eine solche Reform des Kurzarbeitergeldes aus.

In der Automobilindustrie gebe es künftig wahrscheinlich weniger, dafür aber höher qualifizierte Arbeitsplätze, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Dienstag. Deshalb müssten das Kurzarbeitergeld reformiert, gemeinsam mit den Unternehmen Weiterbildung und Qualifizierung organisiert und "Übergangsphasen aus öffentlichen Mitteln" finanziert werden. Weil forderte eine Einigung am besten schon in den nächsten Wochen.

Das Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit soll Unternehmen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten bei den Personalkosten entlasten und zugleich dabei helfen, dass trotz sinkender Aufträge keine Stellen gestrichen werden und Mitarbeiter im Betrieb bleiben können. Die Unternehmen profitieren davon, auch bei einer Auftragsflaute eingearbeitete Mitarbeiter halten zu können.

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut forderte "massive" Strukturhilfen für die Branche. "Der Bund gibt 40 Milliarden für den Kohleausstieg, von derart mutigen Investitionen in die Sicherung unserer zentralen Zukunftstechnologien ist dagegen wenig zu hören", erklärte sie am Mittwoch. Die Branche benötige ähnliche hohe Investitionen, um Wohlstand und Arbeitsplätze in einer der letzten global führenden deutschen Schlüsselindustrien langfristig zu sichern.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) nannte die Summe von "zehn bis 20 Milliarden" Euro. VDA-Vorstandsmitglied Stefan Wolf sagte im Deutschlandfunk, die Regierung müsse entscheiden, "ob sie zu diesem wichtigen Industriezweig steht" und "will, dass wir Nummer eins bleiben in der Automobilindustrie".

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Vor Merz-Besuch bei Trump: Positive Signale wie Drohungen im Zollstreit

Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Washington gibt es positive Signale im Zollstreit zwischen den USA und der EU, aber auch neue Drohungen aus Washington. Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Jamieson Greer, erklärte am Mittwoch nach Gesprächen in Paris, die Verhandlungen mit der EU schritten "schnell voran". Zuvor hatte Trump den Konflikt weiter angeheizt und die US-Importzölle für Stahl und Aluminium auf 50 Prozent verdoppelt. Zudem prüfen die USA Importzölle für Flugzeugteile.

EU-Kommission gibt grünes Licht für Euro-Einführung in Bulgarien im Jahr 2026

Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die Einführung des Euro in Bulgarien gegeben. Das Land habe die notwendigen Kriterien erfüllt, um die Gemeinschaftswährung im kommenden Jahr einzuführen, erklärte die Kommission am Mittwoch. Die Wirtschaft Bulgariens sei ausreichend darauf vorbereitet, teilte auch die Europäische Zentralbank (EZB) mit. In der bulgarischen Hauptstadt Sofia protestierte die pro-russische, ultrarechte Opposition gegen die Euro-Einführung.

US-Privatsektor schafft im Mai weniger Jobs als erwartet - Trump attackiert Fed

Private Firmen haben in den USA im Mai deutlich weniger Arbeitsplätze geschaffen als erwartet. Nach Angaben des Lohndatendienstleisters ADP vom Mittwoch schuf der Privatsektor 37.000 Jobs. Das waren deutlich weniger als im April, als 60.000 Arbeitsplätze neu besetzt wurden, und das niedrigste Niveau seit Mai 2023.

Tschechien beauftragt Südkoreaner KHNP mit Bau neuer Kernreaktoren

Tschechien hat das südkoreanische Unternehmen KHNP mit dem Bau zweier neuer Kernreaktoren beauftragt. Der Vertrag sei unterzeichnet worden, sagte Regierungschef Petr Fiala am Mittwoch. Die Unterzeichnung hatte sich zuvor wegen einer Gerichtsentscheidung verzögert, Hintergrund war eine Beschwerde des französischen Wettbewerbers EDF, der die Ausschreibung gegen KHNP verloren hatte.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild