Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

Deutsche Tageszeitung - Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) stellt am Mittwoch (12.00 Uhr) nach der Kabinettssitzung das sogenannte Baugesetzbuch-Update vor. Das geplante Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts soll Planungs- und Genehmigungsprozesse "noch einmal deutlich beschleunigen", wie das Bauministerium ankündigte. Es solle "lebenswerte Städte und Gemeinden zu stärken und gutes Wohnen schneller möglich machen".

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Die Zahl der neugebauten Wohnungen ist in Deutschland auf den niedrigsten Stand seit über zehn Jahren gesunken: Im vergangenen Jahr wurden nur rund 207.000 Wohnungen fertiggestellt. Hubertz hatte das als "Resultat der vergangenen Krisenjahre" bezeichnet und angekündigt, die Bundesregierung werde die Fertigstellungszahlen unter anderem mit dem Baugesetzbuch-Update "wieder nach oben bringen".

(M.Dorokhin--DTZ)

Selenskyj warnt Airlines in russischem Luftraum - Putin brandmarkt "Staatsterrorismus"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Warnung an Fluggesellschaften, Versicherungsunternehmen und Passagiere ausgesprochen, die den russischen Luftraum nutzen. "In Russlands Luftraum werden sich Drohnen in einem Ausmaß befinden, das berücksichtigt werden muss", erklärte Selenskyj am Dienstag in seiner abendlichen Videobotschaft in Onlinediensten. "Die sicheren Tage im russischen Luftraum sind vorbei", fügte er hinzu. Russlands Präsident Wladimir Putin brandmarkte Selenskyjs Worte daraufhin als "Staatsterrorismus".

Hitze und Dürre: Minister Rainer stellt Erntebericht vor

Rund zwei Wochen nach der ersten Erntebilanz des Bauernverbands stellt am Mittwoch (12.00 Uhr) Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) den offiziellen Erntebericht vor. Hitze und Dürre hätten vielerorts deutliche Spuren hinterlassen, Futterknappheit, hohe Betriebsmittelkosten und erhebliche Waldschäden belasteten Land- und Forstwirtschaft, erklärte sein Ministerium im Vorfeld. Der Minister wolle die Ergebnisse des Ernteberichts "in dieses Gesamtbild einordnen" und die aktuelle Lage bewerten.

Nach Selenskyj-Warnung an Airlines: Putin prangert "Staatsterrorismus" an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Warnung an Fluggesellschaften, Versicherungsunternehmen und Passagiere ausgesprochen, die den russischen Luftraum nutzen. "In Russlands Luftraum werden sich Drohnen in einem Ausmaß befinden, das berücksichtigt werden muss", erklärte Selenskyj am Dienstagabend im Onlinedienst X. "Die sicheren Tage im russischen Luftraum sind vorbei", fügte er hinzu. Russlands Präsident Wladimir Putin warf Selenskyj daraufhin "Staatsterrorismus" vor.

Selenskyj warnt Airlines: "Sichere Tage im russischen Luftraum sind vorbei"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Warnung an Fluggesellschaften, Versicherungsunternehmen und Passagiere ausgesprochen, die den russischen Luftraum nutzen. "In Russlands Luftraum werden sich Drohnen in einem Ausmaß befinden, das berücksichtigt werden muss", erklärte Selenskyj am Dienstagabend im Onlinedienst X. "Die sicheren Tage im russischen Luftraum sind vorbei", fügte er hinzu.