Dänemark: Frederiksen will mit neuem Regierungsprogramm Lebenshaltungskosten senken

Deutsche Tageszeitung - Dänemark: Frederiksen will mit neuem Regierungsprogramm Lebenshaltungskosten senken

Dänemark: Frederiksen will mit neuem Regierungsprogramm Lebenshaltungskosten senken / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP

Nach der Bildung einer neuen Regierungskoalition hat Dänemarks geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen das Regierungsprogramm vorgestellt. Ihre Mitte-Links-Koalition werde "helfen, das tägliche Leben der Dänen zu verbessern", sagte Frederiksen am Dienstag in Kopenhagen. Am Vortag war gut zwei Monate nach der Parlamentswahl im dritten Anlauf die Bildung einer neuen Regierungskoalition gelungen.

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Ziel des Regierungsprogramms sei es insbesondere, die steigenden Lebenshaltungskosten in Dänemark zu senken. "Wir wollen denjenigen Dänen, die von den steigenden Benzin- und Dieselpreisen hart getroffen wurden, gezielte Unterstützung bieten", führte Frederiksen aus. Ihre Koalition beabsichtige, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu halbieren und für Obst und Gemüse vollständig abzuschaffen.

Frederiksen betonte ferner, ihre Regierung werde an Dänemarks restriktiver Einwanderungspolitik festhalten, da diese im Parlament und in der dänischen Bevölkerung breite Unterstützung genieße. "Das ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft absolut entscheidend, und deshalb wollen wir mehr ausländische Straftäter abschieben", sagte sie. Außerdem werde ihre Regierung weiterhin an der Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU arbeiten, in denen Asylsuchende untergebracht werden können.

Neben Frederiksens Sozialdemokraten besteht die neue Koalition aus den traditionell verbündeten Linksparteien sowie der Mitte-Partei des bisherigen Außenministers Lars Lökke Rasmussen. Die vier Parteien kommen zusammen auf 82 der 179 Sitze im Parlament - geplant ist also eine Minderheitsregierung. Wird diese Mitte-Links-Koalition bestätigt, könnte Frederiksen eine dritte Amtszeit antreten. Die 48-Jährige ist seit 2019 Regierungschefin, seit der Wahl hat sie dieses Amt geschäftsführend inne.

Bei der Parlamentswahl am 24. März waren die Sozialdemokraten unter Frederiksen stärkste Kraft geworden - erhielten jedoch ihr schlechtestes Ergebnis seit 1903. Die Wahl fand unter dem Eindruck der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das dänische Autonomiegebiet Grönland statt.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Schwaches Börsendebüt von Online-Händler Shein in Hongkong

Der Online-Versandhändler Shein hat am Dienstag bei seinem Gang an die Börse in Hongkong einen schwachen Start hingelegt. Bei dem mit Spannung erwarteten Schritt verzeichnete das Unternehmen einen Kursrückgang von acht Prozent, nachdem es damit umgerechnet bis zu 1,5 Milliarden Euro eingenommen hatte. Kurz nach Handelsbeginn notierte der Modekonzern bei umgerechnet 4,91 Euro pro Aktie, der Ausgabepreis lag bei umgerechnet 5,34 Euro.

Deutsche-Post-Konzern wird in DHL umbenannt

Die Deutsche Post legt am Dienstag ihren Konzernnamen ab und heißt ab dann offiziell DHL. Dies war bei der Hauptversammlung in Bonn im Mai zusammen mit einer neuen Konzernstruktur beschlossen worden. Den ursprünglichen Markennamen "Deutsche Post DHL" hatte der Konzern bereits 2023 in "DHL" umgewandelt, damals blieb aber die Konzernbezeichnung "Deutsche Post AG" im Handelsregister bestehen.

Apple-Chef Tim Cook übergibt an seinen Nachfolger John Ternus

Bei dem iPhone-Hersteller Apple steht am Dienstag ein Führungswechsel an: Vorstandschef Tim Cook (65) übergibt seinen Posten an Nachfolger John Ternus. Der 51-jährige Ternus soll den Konzern ins Zeitalter Künstlicher Intelligenz (KI) führen. Cook übernimmt den Vorsitz des Verwaltungsrats. Er bleibt damit nach rund 15 Jahren an der Spitze von Apple als eine Art "Mentor" erhalten.

G20-Treffen in den USA: Klingbeil irritiert über Teilnahme Russlands

Erstmals seit gut vier Jahren haben die USA Russland die Teilnahme an einem G20-Finanzministertreffen ermöglicht und damit Protest bei Deutschland und anderen europäischen Partnern hervorgerufen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) äußerte sich am Montag am Rande der Beratungen in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina irritiert über das US-Vorgehen. Er habe zusammen mit anderen Europäern ein Foto mit dem russischen Finanzminister Anton Siluanow boykottiert, sagte Klingbeil.