Bas: Steuerreform muss mindestens Entlastung von 500 Euro im Jahr bringen

Deutsche Tageszeitung - Bas: Steuerreform muss mindestens Entlastung von 500 Euro im Jahr bringen

Bas: Steuerreform muss mindestens Entlastung von 500 Euro im Jahr bringen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) dringt auf eine spürbare Entlastung der Bürgerinnen und Bürger durch die von der Regierung geplante Steuerreform. "Nach meiner Erwartung müsste sie schon mindestens um die 500 Euro im Jahr sein", sagte Bas am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Ansonsten sei die Reform unglaubwürdig.

Textgröße ändern:

Die SPD-Chefin stellte dabei eine Verbindung zu den von der Regierung ebenfalls geplanten Sozialreformen her, die für viele Menschen herbe Einschnitte bedeuten dürften. "Wenn durch eine Steuerreform die kleinen und mittleren Einkommen nicht entlastet werden und auf der anderen Seite machen wir Sozialstaatsreformen, die am Ende die Belastung noch erhöhen – dann haben wir unsere Glaubwürdigkeit verloren", warnte Bas.

Sie machte auch deutlich, dass sie sich an die Empfehlungen der von der Regierung eingesetzten Rentenkommission nur bei einem einstimmigen Votum des Gremiums gebunden fühle. "Wenn die einen einvernehmlichen Beschluss vorlegen, dann werden wir den auch umsetzen. Wenn er nicht einvernehmlich ist, dann haben wir Diskussionsbedarf", sagte sie. Bas sicherte aber zu, sie wolle Eckpunkte für eine Rentenreform noch vor der Sommerpause vorlegen.

Langfristig plädierte die Ministerin erneut für eine allgemeine Erwerbstätigenversicherung, in die auch Beamte einzahlen sollen. "Warum schaffen wir es nicht wie andere Länder?", fragte sie. "Das kann mir keiner erklären." Allerdings sei es noch "ein langer Weg" hin zu einer solchen Rentenversicherung für alle. "Das kann eine Generation brauchen", räumte Bas ein.

(U.Beriyev--DTZ)

Bericht: Zahl der Rentner in Deutschland erreicht neuen Rekordwert

Die Zahl der Rentner in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Rekordwert erreicht. "Insgesamt wurden Ende 2025 rund 19,1 Millionen Altersrenten gezahlt. Dies ist ein neuer Höchststand", heißt es nach Angaben der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) in einem Bericht der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Die Ausgaben für die Renten beliefen sich demnach auf rund 301 Milliarden Euro.

Bundesregierung sucht nach Scheitern von FCAS Kampfjet-Alternative

Nach dem Aus für das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS sucht die Bundesregierung nach einer Alternative. Eine der Optionen könnte eine neue Allianz aus acht Rüstungsunternehmen um den Hersteller Airbus sein, die gemeinsam einen europäischen Kampfjet entwickeln wollen. Ein entsprechendes Positionspapier reichte das Bündnis "Team Gen 6" nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag beim Bundesverteidigungsministerium ein. Das Scheitern von FCAS stieß derweil auch am Dienstag auf teils heftige Kritik.

Nasa: Italiener Parmitano nimmt an erster Europäer an Artemis-Mission teil

Der italienische Astronaut Luca Parmitano nimmt als erster Europäer an einem Artemis-Flug der Nasa teil. Die US-Raumfahrtbehörde stellte Parmitano am Dienstag in Houston als Crewmitglied der Mission Artemis 3 vor, die in der Erdumlaufbahn Tests für eine spätere Mondlandung ausführen soll. "Thank you, grazie", sagte der 49-jährige Parmitano zum Dank auf Englisch und Italienisch.

Vor Spitzentreffen mit Sozialpartnern: Merz wirft SPD Blockade vor

Blockadevorwürfe von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen die SPD könnten das geplante Treffen der Koalitionsspitzen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften belasten. Laut einem Bericht der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) warf Merz dem Koalitionspartner vor, beim Infrastrukturzukunftsgesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben zu bremsen. Vertreter von Union und SPD beschworen vor dem Treffen im Kanzleramt die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten.