Deutsche Tageszeitung - Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse

Wetter - Berlin 11°C

Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse

WIRTSCHAFT 08.06.2026

Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse bereits bis Anfang Juli gedämpft. "Das wird sehr, sehr stark jetzt drauf ankommen, wie die Arbeitgeber und die Gewerkschaften auch Bereitschaft zeigen am Mittwoch", verwies Miersch am Sonntagabend in der ARD auf das geplante Spitzentreffen der Koalition mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden. Dabei sollen diese sich zu den Reformvorhaben der Regierung bei Steuern, Arbeit, Rente, Pflege und Gesundheit äußern.

Textgröße ändern:

Was entscheidungsreif ist, solle zwar am 1. Juli auch entschieden werden, sagte der SPD-Politiker weiter in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dennoch sei auch die Sommerpause dazu da, "weiter dran zu arbeiten". Union und SPD planen ein weiteres Spitzentreffen zu den angestrebten Reformbeschlüssen am 30. Juni. Unmittelbar davor soll die von der Regierung eingesetzte Reformkommission zur Rente ihre Empfehlungen vorlegen.

(V.Sørensen--DTZ)

Zerstörter Zaun am Flughafen Leipzig: Vorfall bleibt nach Polizeieinsatz Rätsel

Wegen eines zerstörten Zauns war die Polizei am Sonntag stundenlang am Flughafen Leipzig im Einsatz. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit" habe ein Fahrzeug den Zaun durchbrochen, teilten die Beamten in der sächsischen Stadt am Sonntag mit. Verdächtiges wurde trotz des Einsatzes eines Polizeihubschraubers und Drohnen bis zum späten Nachmittag nicht gefunden. Im August war der Flughafen in die Schlagzeilen geraten, als dort eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt wurde.

Chinas Dieselausfuhren steigen auf Dreijahreshoch

China hat im September 1,85 Millionen Tonnen Diesel exportiert. Die Ausfuhren lagen 262,3 Prozent über dem Vorjahresmonat, nachdem Peking zuvor gelockerte Exportbeschränkungen wirksam werden ließ.

Airbus verlangt Schlüsselrolle bei Europas nächstem Kampfflugzeug

Nach dem Scheitern von FCAS sucht Deutschland Partner für ein Kampfflugzeug der sechsten Generation. Airbus-Verteidigungschef Michael Schöllhorn fordert einen substanziellen deutschen Industrieanteil und nennt Großbritannien, Italien und Schweden als Optionen.

Wohnungsnot in Portugal: Protestcamp in Lissabon errichtet

In der portugiesischen Hauptstadt Lissabon ist - wie bereits in der spanischen Hauptstadt Madrid - ein Protestcamp gegen die Wohnungskrise errichtet worden. Nach einer Demonstration versammelten sich am Samstagabend hunderte Protestierer auf dem Rossio-Platz in Herzen von Lissabon und bauten dutzende Zelte auf, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Textgröße ändern: