Deutsche Tageszeitung - Bundestag stimmt über Infrastruktur-Zukunftsgesetz ab

Wetter - Berlin 22°C

Bundestag stimmt über Infrastruktur-Zukunftsgesetz ab

WIRTSCHAFT 26.06.2026

Bundestag stimmt über Infrastruktur-Zukunftsgesetz ab / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag in Berlin stimmt am Freitag über das von der schwarz-roten Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben ab. Zuvor (ab 09.00 Uhr) ist eine einstündige Debatte über das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz vorgesehen. Es soll die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren steigern, besonders im Verkehrs- und Energiebereich.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung argumentiert in ihrem Gesetzesentwurf, dass der Zustand vieler Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen modernisierungsbedürftig sei, dringend notwendige Sanierungen oder Neubauten jedoch durch "langwierige Prozesse und Verfahren" verzögert würden. Umweltschutzorganisationen kritisieren hingegen, dass wesentliche Verkehrsinfrastrukturen künftig im "überragenden öffentlichen Interesse" liegen sollen - sie befürchten eine Aushöhlung des Naturschutzes.

(W.Uljanov--DTZ)

Trump benennt Ontariosee in "Amerikasee" um - und will Atlantik umtaufen

US-Präsident Donald Trump hat seine Provokationen gegen Kanada verschärft: Er unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret zur Umbenennung des Ontariosees in "Amerikasee". Die Änderung sei "sofort wirksam", sagte Trump. Hintergrund ist der erbitterte Handelsstreit zwischen den USA und Kanada. Trump drohte zugleich mit weiteren Namensänderungen - etwa für den Atlantik.

Streit mit Kanada: Trump benennt Ontariosee in "Amerikasee" um

Merz: Werden Urheber von Leipziger Drohnenvorfall "in nächsten Tagen" feststellen

Die Bundesregierung wird laut Kanzler Friedrich Merz (CDU) in Kürze die für den Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen Verantwortlichen benennen. "Wir werden das jetzt in den nächsten Tagen abschließend feststellen und dann wird es dazu sehr bald auch eine entsprechende Reaktion geben", sagte Merz am Donnerstag in der RTL-Sendung "Am Tisch mit Friedrich Merz". Der Kanzler verwies auf Ermittlungen des Generalbundesanwalts und der Sicherheitsbehörden, die schon "relativ weit" seien.

UNO fordert nach Meta-Vergleich besseren Kinderschutz in allen Social-Media-Apps

Nach der Ankündigung umfangreicher Änderungen für einen besseren Kinder- und Jugendschutz bei Facebook und Instagram fordert die UNO eine Ausweitung der Maßnahmen auf alle Social-Media-Apps. Die Änderungen sollten "branchenweit umgesetzt werden", schrieb UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Donnerstag im Onlinedienst X.

Textgröße ändern: