Früherer Anführer der Baskenorganisation ETA in Frankreich freigesprochen

Deutsche Tageszeitung - Früherer Anführer der Baskenorganisation ETA in Frankreich freigesprochen

Früherer Anführer der Baskenorganisation ETA in Frankreich freigesprochen / Foto: © AFP/Archiv

In Frankreich hat ein Berufungsgericht einen von Spanien gesuchten ehemaligen Anführer der Baskenorganisation ETA freigesprochen. Die Richter in Paris verwarfen am Donnerstag aus Mangel an Beweisen die Anklage gegen den 75 Jahre alten Josu Urrutikoetxea. Ihm war Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen worden. Seine DNA-Spuren waren vor mehr als 20 Jahren in Waffenverstecken der ETA gefunden worden.

Textgröße ändern:

Der als "Ternera" bekannte Aktivist hatte während des Verfahrens seine Unschuld beteuert. Urrutikoetxea war einer der Verhandlungsführer der ETA in den Gesprächen mit der spanischen Regierung, die zur Auflösung der Untergrundorganisation führten. Der 75-Jährige steht allerdings in Spanien weiter unter Verdacht, an einem Sprengstoffanschlag auf eine Kaserne beteiligt gewesen zu sein, bei dem elf Menschen getötet wurden. Falls die Staatsanwaltschaft nicht in Berufung geht, wird das Urteil rechtskräftig. Erst dann könnte Frankreich ihn erneut festnehmen und nach Spanien ausliefern.

Die ETA wurde 1959 während der Franco-Diktatur in Spanien gegründet und kämpfte vier Jahrzehnte lang mit Gewalt für die Unabhängigkeit des Baskenlandes. Sie wird für den Tod von mindestens 853 Menschen verantwortlich gemacht. 2011 hatte die ETA das Ende ihres bewaffneten Kampfes verkündet. Im April 2017 gab die Organisation dann nach eigenen Angaben ihre Waffen vollständig ab, im Mai 2018 erklärte sie ihre endgültige Auflösung.

(O.Tatarinov--DTZ)

Tesla steigert seinen Absatz im zweiten Quartal um 25 Prozent

Der US-Elektroautobauer Tesla hat seinen Absatz im zweiten Quartal von April bis Juni kräftig gesteigert: Ausgeliefert worden seien mehr als 480.000 Autos und damit 25 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Das liegt deutlich über den Erwartungen von Analysten und auch über den Prognosen von Tesla selbst - das Unternehmen hatte rund 406.000 Auslieferungen anvisiert.

USA schaffen im Juni weniger Jobs als erwartet

In den USA haben Unternehmen im Juni nur etwa halb so viele Arbeitsplätze geschaffen wie von Experten erwartet. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft stieg um 57.000, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag in Washington mitteilte. Die Arbeitslosenquote fiel leicht auf 4,2 Prozent. Insgesamt waren rund 7,1 Millionen Menschen ohne Beschäftigung.

Berliner Abgeordnetenhaus stimmt für Wohnungs- und Mietenkataster

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat für die Einführung eines Wohnungs- und Mietenkatasters gestimmt. Das Gesetz schaffe "erstmals eine vollständige digitale Übersicht über den Berliner Mietwohnungsbestand", erklärte die Berliner SPD am Donnerstag. Dies sei die Grundlage, um "geltendes Mietrecht wirksamer durchzusetzen und den Mieter:innenschutz entscheidend zu stärken".

Von der Leyen kündigt in Armenien weitere Hilfen und Handelserleichterungen an

Die EU hat Armenien weitere finanzielle Unterstützung und Handelserleichterungen auf seinem pro-westlichen Kurs zugesagt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte bei einem Besuch in der armenischen Hauptstadt Eriwan am Donnerstag, die Kaukasusrepublik sei weiterhin "erheblichem wirtschaftlichem Druck" aus Russland ausgesetzt, "eigentlich nichts Geringerem als wirtschaftlicher Nötigung". Sie kündigte zusätzliche finanzielle Hilfen in Höhe von 80 Millionen Euro an, damit Armenien seinen Handel "stärken und diversifizieren" könne.