Deutsche Tageszeitung - Bericht: Regierung sieht hohe Dunkelziffer bei Sozialleistungsbetrug

Bericht: Regierung sieht hohe Dunkelziffer bei Sozialleistungsbetrug


Bericht: Regierung sieht hohe Dunkelziffer bei Sozialleistungsbetrug
Bericht: Regierung sieht hohe Dunkelziffer bei Sozialleistungsbetrug / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung geht laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" davon aus, dass Sozialleistungsbetrug deutlich häufiger vorkommt, als bislang bekannt ist. Es sei von "einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle auszugehen", zitierte die Zeitung eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums. "Leistungsmissbrauch bleibt oft unentdeckt, weil verschiedene betroffene Behörden nicht oder nicht ausreichend miteinander vernetzt sind", hieß es demnach weiter.

Textgröße ändern:

Die Jobcenter leiteten laut dem Bericht im vergangenen Jahr 133.640 neue Verfahren wegen Leistungsmissbrauchs ein. In rund 110.000 Fällen habe sich der Verdacht bestätigt, oder es sei aufgrund eines begründeten Verdachts Strafanzeige erstattet worden. Zu den erfassten Fällen zählten auch Ordnungswidrigkeiten. Angaben zur Höhe des finanziellen Schadens lagen demnach nicht vor. Auch sind Jobcentern in rein kommunaler Trägerschaft nicht einbezogen.

Um härter gegen Sozialleistungsmissbrauchs vorzugehen, plant die Bundesregierung unter anderem einen besseren Datenaustausch zwischen den beteiligten Behörden. Auch soll der Zugang zu Sozialleistungen für EU-Bürgerinnen und -Bürger strenger geregelt werden.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Wohnungsnot in Portugal: Protestcamp in Lissabon errichtet

In der portugiesischen Hauptstadt Lissabon ist - wie bereits in der spanischen Hauptstadt Madrid - ein Protestcamp gegen die Wohnungskrise errichtet worden. Nach einer Demonstration versammelten sich am Samstagabend hunderte Protestierer auf dem Rossio-Platz in Herzen von Lissabon und bauten dutzende Zelte auf, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Hunderttausende Teilnehmer und heftige Zusammenstöße bei Protesttag in Frankreich

Hunderttausende Teilnehmer, Gebäude in Flammen, Tränengasschwaden und dutzende Festnahmen: Am landesweiten Protesttag gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem ist es zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Nach Angaben der Organisatoren gingen am Samstag rund 800.000 Menschen im ganzen Land auf die Straße. Von Marseille bis Lille kam es dabei zu Ausschreitungen, mehr als 272 Menschen wurden festgenommen. In Saint-Etienne verlor erneut ein Demonstrant durch eine Polizeigranate seine Hand.

Protesttag in Frankreich: Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei

Bei einer Großdemonstration in Paris im Rahmen eines landesweiten Protesttags gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem ist es am Samstagmittag zu heftigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und den Protestierenden gekommen. Am Platz der Republik setzten die Beamten mehrfach Tränengas ein, während die Demonstranten Feuerwerkskörper zündeten, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Fast zwei Billionen: US-Neuverschuldung steigt unter Trump auf Fünf-Jahres-Hoch

Die Neuverschuldung der USA ist trotz der von Präsident Donald Trump angekündigten Ausgabenkürzungen auf den höchsten Stand seit 2021 gestiegen. Im Haushaltsjahr 2026, das Ende September endete, betrug das Defizit 1,99 Billionen Dollar und damit zwölf Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Finanzministerium am Freitag in Washington mitteilte.

Textgröße ändern: