Deutsche Tageszeitung - EU-Expertengremium stellt Empfehlungen für Social-Media-Verbot vor

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EU-Expertengremium stellt Empfehlungen für Social-Media-Verbot vor

WIRTSCHAFT 13.07.2026

EU-Expertengremium stellt Empfehlungen für Social-Media-Verbot vor / Foto: © AFP

In der Debatte um ein EU-weites Social-Media-Verbot für Kinder stellt am Montag ein Expertengremium im Auftrag der EU-Kommission seine Empfehlungen vor. Beobachter erwarten, dass sich die Experten ähnlich äußern könnten wie ein deutsches Gremium, das im Juni seine Ergebnisse vorgelegt hatte. Es hatte zu einem gesetzlichen Mindestalter von 13 Jahren oder zu Beschränkungen für einzelne Dienste je nach Risiko geraten.

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Auf Grundlage der Empfehlungen will die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag vorlegen, er wird für September erwartet. Die deutsche Bundesregierung setzt sich für eine EU-weit einheitliche Regelung ein, arbeitet zugleich aber an einem deutschen Gesetz. Andere EU-Staaten wie Frankreich, Spanien und Dänemark haben bereits konkretere Pläne für ein eigenes Verbot.

(L.Svenson--DTZ)

Äußerungen zu queeren Menschen: Gericht lässt Anklage gegen AfD-Abgeordnete teilweise zu

Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt soll sich wegen mutmaßlich herabwürdigender Äußerungen über queere Menschen in sozialen Netzwerken vor Gericht verantworten. Das Landgericht Braunschweig ließ eine entsprechende Anklage der Staatsanwaltschaft Göttingen nach Angaben vom Dienstag zu - allerdings nur teilweise. Verantworten soll sich Behrendt demnach unter anderem wegen vier Fällen von Beleidigung vor dem Amtsgericht in Helmstedt.

"Überraschend stark aufgehellt": Stimmung im Mittelstand deutlich verbessert

In der deutschen Wirtschaft hat zunehmend wieder Optimismus Konjunktur: Im August habe sich die Stimmung in den mittelständischen Unternehmen "überraschend stark aufgehellt", teilte die Förderbank KfW am Dienstag mit. Das Mittelstandsbarometer der KfW und des Münchner Ifo-Instituts stieg demnach den vierten Monat in Folge an. Die aktuelle Geschäftslage verbessere sich merklich, erklärte die KfW. "Noch stärker" hätten sich die Aussichten aufgehellt.

Umwelthilfe: Politikerinnen und Politiker nutzen wieder stärker Verbrenner-Autos

Spitzenpolitikerinnen und -politiker legen laut des aktuellen Dienstwagen-Checks der Deutschen Umwelthilfe (DUH) beim Klimaschutz wieder den Rückwärtsgang ein. Der Anteil reiner Elektrofahrzeuge ging laut der am Dienstag veröffentlichten Analyse in Bund und Ländern zurück, die EU-Flottengrenzwerte würden teils erheblich überschritten. Besonders deutlich zeigt sich der Rückschritt demnach bei neu beschafften Dienstwagen.

EU setzt Fleischimporte aus Brasilien wegen Antibiotika-Regeln aus

Die EU setzt nach eigenen Angaben ab Donnerstag die Einfuhr von Fleisch und anderen tierischen Produkten aus Brasilien aus. Brasilien habe bislang keine ausreichenden Garantien dafür vorgelegt, dass Produkte des Landes die EU-Vorgaben zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung erfüllten, erklärte die EU-Kommission am Montag. Betroffen sind unter anderem Rind- und Geflügelfleisch sowie Honig.

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