Deutsche Tageszeitung - Drohnenabwehr an Flughäfen: Ministerpräsident Günther für Einsatz der Bundeswehr

Drohnenabwehr an Flughäfen: Ministerpräsident Günther für Einsatz der Bundeswehr


Drohnenabwehr an Flughäfen: Ministerpräsident Günther für Einsatz der Bundeswehr
Drohnenabwehr an Flughäfen: Ministerpräsident Günther für Einsatz der Bundeswehr / Foto: © AFP

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich bei der Drohnenabwehr an Flughäfen auch für einen Einsatz der Bundeswehr ausgesprochen. "Ich glaube, dass in diesen Zeiten diese strikte Trennung beim Thema äußere und innere Sicherheit zwischen Bund und Ländern nicht mehr zeitgemäß ist", sagte Günther am Montag im Deutschlandfunk. Er halte es "für unproblematisch, dass auch die Bundeswehr bei der Bekämpfung im Inneren eingesetzt wird".

Textgröße ändern:

Für die Drohnen-Abwehr an Flughäfen ist in Deutschland derzeit grundsätzlich die Bundespolizei zuständig. Günther verwies darauf, dass für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren eine Änderung des Grundgesetzes nötig sei. Darüber müsse nun gesprochen werden.

Widerspruch kam aus der SPD. "Sich jetzt über Grundgesetzänderungen zu unterhalten, macht relativ wenig Sinn", sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner Welt TV. "Wir haben übrigens gar keine grundgesetzändernde Mehrheit im Augenblick im Bundestag und im Bundesrat." Über die Frage, ob ein Bundeswehr-Einsatz vernünftig sei, lasse sich "ohnehin streiten". Aus Stegners Sicht, geht es primär darum, die Zusammenarbeit und Zuständigkeiten von Bund und Ländern zu ordnen.

Günther betonte, Deutschland müsse bei der Drohnenabwehr "bestmöglich aufgestellt sein". Dabei gehe es um "Fangtechniken" für die Flugobjekte, aber auch um die Störung der Sender der Drohnen. Dies gehe "nur im Schulterschluss zwischen Bund und Ländern."

Der CDU-Ministerpräsident verwies darauf, dass die Bundeswehr bisher dafür zuständig sei, ihre eigenen Liegenschaften vor Drohnen zu schützen. Bewege sich die Drohne davon weg, falle dies aber in andere Kompetenzbereiche. "Deswegen glaube ich, vereinfacht es eher, wenn die Bundeswehr stärkere Zuständigkeiten bekommt."

Am Flughafen Leipzig/Halle war in der Nacht zum Mittwoch durch einen Mitarbeiter im Sicherheitsbereich des Frachtbetriebs eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine.

Am Donnerstagabend wurden laut Bundeswehr auch zwei Drohnen über dem Militärstandort Mechernich in Nordrhein-Westfalen gesichtet. Nach Medienberichten wird dort das Flugabwehrsystem Patriot gewartet.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

ALIX LASERS Gesellschafter entfernen Michael Sobitsch als Geschäftsführer aus gegebenem Anlass

Die Gesellschafter der Alix Lasers GmbH in Österreich teilen in einem Interview mit BERLINER TAGESZEITUNG mit, dass sie nach der Übernahme von 100 Prozent der Geschäftsanteile, am gestrigen 19. November 2026, in Wien (Österreich), den bisherigen Geschäftsführer Michael Sobitsch aus gegebenem Anlass und mit sofortiger Wirkung entfernt haben, er somit unverzüglich abberufen wurde, ohne dem Sobitsch Entlastung zu erteilen.

Fairtrade-Organisationen kritisieren Arbeitsbedingungen bei Chiquita

Die Organisationen Fairtrade Lëtzebuerg und Fondation Partage Luxembourg haben sich zu einer Untersuchung der Schweizer Nichtregierungsorganisation Public Eye geäußert. Diese deckt schwere Missstände bei der Zulieferfirma Chiquita Brands International auf den Bananenplantagen in Guatemala auf. Die Kritik umfasst sowohl die Arbeitsbedingungen als auch den Einsatz verbotener Pestizide.

Coca-Cola Deutschland ruft Sprite-Dosen zurück: Falsche Abfüllung gefährlich für Diabetiker

Der Getränkehersteller Coca-Cola Deutschland hat einen bundesweiten Rückruf für bestimmte Sprite-Dosen eingeleitet. Bei der Produktion wurde das falsche Getränt abgefüllt: Dosen mit der Aufschrift „Sprite Classic“ enthalten tatsächlich die zuckerfreie Variante „Sprite Zero“. Diese Verwechslung kann für Menschen mit Diabetes oder Phenylketonurie ernste gesundheitliche Folgen haben.

Kontoklärung bei der Rente: Fehlende Zeiten prüfen

Vergessene Monate für Ausbildung, Studium oder Pflege können die spätere Altersrente erheblich mindern. Die Deutsche Rentenversicherung warnt vor finanziellen Folgen durch nicht erfasste Versicherungszeiten und gibt Tipps zur Überprüfung des eigenen Kontos.

Textgröße ändern: