Deutsche Tageszeitung - Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA

Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA


Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA
Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts der weiter hohen Ölpreise wegen des Iran-Kriegs hat US-Präsident Donald Trump eine eigentlich in den kommenden Tagen auslaufende Lockerung der Schifffahrtsregeln in seinem Land verlängert. Die Vorschrift, dass Frachtgut zwischen US-Häfen nur von reinen US-Schiffen transportiert werden darf, bleibe für weitere 90 Tage ausgesetzt, teilte das Weiße Haus in Washington am Montag mit.

Textgröße ändern:

Mit der Verlängerung der Ausnahmeregel solle sichergestellt werden, "dass unser Militär und Schlüsselindustrien weiterhin ungehinderten Zugang zu wichtigen Ressourcen haben", erklärte Taylor Rogers, Sprecherin des Weißen Hauses. Es habe sich gezeigt, dass die erstmals im März durch Trump verfügte Aussetzung der Regel in den vergangenen Monaten "zu einem deutlichen Anstieg der Inlandslieferungen wichtiger Produkte wie Benzin, Diesel und Flugkraftstoff geführt hat".

Konkret geht es um den sogenannten Jones Act aus dem Jahr 1920. Das mehr als hundert Jahre alte Gesetz schreibt vor, dass Frachtgut zwischen US-Häfen nur auf Schiffen transportiert werden darf, die in den USA gebaut wurden, in US-Besitz sind und deren Besetzung aus den USA stammt. Trump hatte es nach Beginn des Iran-Kriegs befristet ausgesetzt, ohne die jetzt erfolgte Verlängerung dieser Maßnahme wäre es Mitte August wieder in Kraft getreten.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien einstimmig verurteilt. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Selenskyj: USA erlauben Ukraine Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA haben der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj grünes Licht für die Produktion von eigenen Patriot-Luftabwehrraketen gegeben. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber gesagt, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat: Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew wurden unterdessen fünf Menschen getötet.

17 Cent weniger Steuern pro Liter: Neuer Tankrabatt kommt zum 1. Oktober

Tanken wird für spritpreisgebeutelte Autofahrer schon ab kommendem Donnerstag günstiger: Am Freitag gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den neuen Tankrabatt, der die Steuern auf Benzin und Diesel ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter senkt. Die Regierungskoalition aus Union und SPD will Bürgerinnen und Bürgern so kurzfristig Entlastung verschaffen - doch an der Maßnahme gibt es auch viel Kritik.

Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament

Der Tankrabatt zur Abfederung der hohen Spritpreise kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Oktober kommen. Nach dem Bundestag passierte das Gesetz am Freitag auch den Bundesrat - die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Zum 1. Oktober sollen damit die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sinken.

Textgröße ändern: