Deutsche Tageszeitung - Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA

Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA


Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA
Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts der weiter hohen Ölpreise wegen des Iran-Kriegs hat US-Präsident Donald Trump eine eigentlich in den kommenden Tagen auslaufende Lockerung der Schifffahrtsregeln in seinem Land verlängert. Die Vorschrift, dass Frachtgut zwischen US-Häfen nur von reinen US-Schiffen transportiert werden darf, bleibe für weitere 90 Tage ausgesetzt, teilte das Weiße Haus in Washington am Montag mit.

Textgröße ändern:

Mit der Verlängerung der Ausnahmeregel solle sichergestellt werden, "dass unser Militär und Schlüsselindustrien weiterhin ungehinderten Zugang zu wichtigen Ressourcen haben", erklärte Taylor Rogers, Sprecherin des Weißen Hauses. Es habe sich gezeigt, dass die erstmals im März durch Trump verfügte Aussetzung der Regel in den vergangenen Monaten "zu einem deutlichen Anstieg der Inlandslieferungen wichtiger Produkte wie Benzin, Diesel und Flugkraftstoff geführt hat".

Konkret geht es um den sogenannten Jones Act aus dem Jahr 1920. Das mehr als hundert Jahre alte Gesetz schreibt vor, dass Frachtgut zwischen US-Häfen nur auf Schiffen transportiert werden darf, die in den USA gebaut wurden, in US-Besitz sind und deren Besetzung aus den USA stammt. Trump hatte es nach Beginn des Iran-Kriegs befristet ausgesetzt, ohne die jetzt erfolgte Verlängerung dieser Maßnahme wäre es Mitte August wieder in Kraft getreten.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Regierung baut Drohnenabwehr an Flughäfen aus - Absage an Bundeswehr-Einsatz

Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen baut die Bundesregierung die Abwehrkapazitäten aus. Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll von 130 auf 300 Einsatzkräfte vergrößert werden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Das Verteidigungsministerium wies unterdessen aber Forderungen zurück, auch die Bundeswehr an Flughäfen einzusetzen und verwies auf fehlende Kapazitäten.

Präsident von Ceuta will Migranten bis zu ihrer Ausweisung internieren

Nach dem Massenandrang von Migranten in die spanische Exklave Ceuta will der örtliche Präsident Juan Jesús Vivas die verbliebenen Migranten bis zu ihrer Ausweisung internieren. In einer Art "Abschiebezentrum für Ausländer" sollten "diese Menschen untergebracht und eingesperrt bleiben", sagte Vivas am Montag bei einer Pressekonferenz. Die Lage vor Ort sei "unhaltbar" und "inakzeptabel".

"Bild": Konkrete DNA-Spur im Fall von Leipziger Drohnen-Attacke ermittelt

Im Fall der Leipziger Drohnen-Attacke gibt es laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung eine konkrete DNA-Spur. Diese ist demnach identisch mit einer Spur, die bereits in Zusammenhang mit dem Brandanschlag auf das DHL-Logistikzentrum in Leipzig vom 20. Juli 2024 registriert worden war. Für die damalige Serie von Paket-Brandsätzen sehen europäische Ermittler eine Verbindung zum russischen Militärgeheimdienst GRU.

Binnenschiffer: Rhein könnte bald nicht mehr durchgängig befahrbar sein

Wegen des derzeitigen Niedrigwassers könnte der Rhein laut dem Binnenschifffahrtsverband (BDB) bald nicht mehr durchgängig befahrbar sein. Im Laufe der Woche werde "an dem für Schifffahrt und Wirtschaft wichtigen Pegel Kaub erstmals ein nur noch einstelliger Wert prognostiziert", sagte BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen der "Rheinischen Post". Im Prinzip sei der Rhein damit zweigeteilt. Weitere Bundesländer setzten das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw aus, um eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Straßen zu erleichtern.

Textgröße ändern: