Deutsche Tageszeitung - Glücksspiel im Internet: BGH prüft Rückforderung von verlorenen Einsätzen

Glücksspiel im Internet: BGH prüft Rückforderung von verlorenen Einsätzen


Glücksspiel im Internet: BGH prüft Rückforderung von verlorenen Einsätzen
Glücksspiel im Internet: BGH prüft Rückforderung von verlorenen Einsätzen / Foto: © AFP/Archiv

Die Frage, ob Spieler verlorene Einsätze von möglicherweise verbotenen Glücksspielen im Internet zurückbekommen, wird nun grundsätzlich vom Bundesgerichtshof (BGH) geklärt. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe über einen Fall, den er zum Leitentscheidungsverfahren erklärte. Andere Gerichte können sich später an dem Urteil orientieren - noch fiel aber keine Entscheidung. (Az.I ZR 216/25 und I ZR 78/25)

Textgröße ändern:

Der Termin für die Urteilsverkündung sollte zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben werden. Vor deutschen Gerichten liegen zahlreiche Klagen von Spielern, die von Glücksspielanbietern aus Malta verlorene Einsätze zurückfordern.

Vor dem BGH ging es nun um das Online-Casino Tipico Games, das im Zeitraum von Ende 2020 bis September 2022 zwar eine Lizenz aus Malta, aber keine aus Deutschland hatte. In einem zweiten Fall ging es darum, ob ein in Deutschland lebender Spieler Verluste zurückfordern kann, wenn er im Ausland spielte. Auch dazu fiel noch keine Entscheidung.

Um Online-Sportwetten ging es am Donnerstag dagegen nicht. Dazu stellte der BGH bereits im Juli 2024 dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Fragen zur Auslegung des EU-Rechts. Vor seiner Entscheidung über Sportwetten wartet er auf die Antwort der europäischen Richterinnen und Richter.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Bau-Präsident: Bereits "verheerende Folgen" durch Vergesellschaftungspläne der Linken

Die Pläne der Linkspartei zur Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin haben nach Angaben von Bauindustrie-Präsident Olaf Demuth "schon jetzt eine verheerende Wirkung". "Baugesellschaften, die in Berlin Darlehen aufnehmen wollen, um dort Wohnraum zu schaffen, kommen nicht mehr an frisches Geld", sagte Demuth der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "Die Kreditgeber sind plötzlich zurückhaltender. Das merken selbst die staatlichen Akteure."

Lisa Cook: Trump treibt Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin voran

US-Präsident Donald Trump treibt seinen Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin Lisa Cook weiter voran. Trump berief am Freitag ein Komitee ein, das Cook am 5. November im Weißen Haus befragen soll. Dabei geht es um angebliche Falschangaben der Ökonomin bei Immobilienkrediten. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr versucht, Cook zu feuern, war aber vom Obersten Gerichtshof gestoppt worden.

EU und China einigen sich auf Begrenzung chinesischer Hybridauto-Exporte

Die Europäische Union und China haben sich auf eine Begrenzung der chinesischen Exporte von Hybridautos nach Europa verständigt. "Dies eröffnet die Aussicht, Chinas Export um mehr als die Hälfte zu reduzieren", sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao am Freitag in Peking. Der europäische Herstellerverband Acea begrüßte die Einigung als "positiven Schritt" zur Entschärfung des Handelskonflikts zwischen den beiden Seiten.

Deutlich weniger Korridorsanierungen bis 2031: Bahn streckt Baustellenplanung

In den kommenden Jahren soll es deutlich weniger lange Streckensperrungen wegen umfassender Sanierungen durch die Deutsche Bahn geben. Statt 21 bislang geplanter sogenannter Korridorsanierungen sollen bis 2031 nun nur 13 umgesetzt werden, wie die Infrastruktursparte der Bahn DB Infrago und das Bundesverkehrsministerium am Freitag mitteilten. Sie verweisen auf eine bessere Machbarkeit der Vorhaben bei einem reduziertem Pensum. Finanzielle Gründe dürften allerdings auch ein Rolle spielen.

Textgröße ändern: